Aufbau Gerüst am Haus - Information Mieter, Mangel der Wohnung?

Lässt der Vermieter an der Hausfassade ein Gerüst aufbauen, so ist das ein Mangel der Mietwohnung. Müssen Vermieter über den Aufbau des Gerüsts am Haus informieren?

Durchsetzung einer Mietminderung wegen Gerüst am Haus

Ein Gerüst hat meist erhebliche Auswirkungen auf die Wohnqualität und schränkt die Nutzung der Wohnung für die betroffenen Mieter meist deutlich ein.

• Eine Mietminderung für diese Gebrauchsbeeinträchtigungen ist möglich.
  Baugerüst kann zur Mietminderung berechtigen  

Die Aufstellung eines Baugerüsts muss vom Vermieter angekündigt werden 

Der Vermieter muss die Aufstellung eines Gerüsts normalerweise ankündigen, und zwar rechtzeitig. Bei

ordnungsgemäß angekündigte Instandsetzungsmaßnahmen oder

ordnungsgemäß angekündigte Modernisierungsmaßnahmen

sollte ausdrücklich angegeben sein, wann der Gerüstaufbau stattfindet und wie lange das Gerüst voraussichtlich stehen bleiben soll.

Aufbau eines Gerüsts - rechtzeitige Ankündigung, Information wegen Modernisierungsarbeiten 

Modernisierungen werden längerfristig geplant. Der Vermieter muss auf Grund gesetzlicher Regelungen, die Aufstellung eines Gerüsts

• mindestens drei Monate vor Beginn der Arbeiten gegenüber den Mietern eines Hauses ankündigen.

Liegt eine rechtzeitige und korrekte Ankündigung vor, so muss das Gerüst hingenommen werden.

Ankündigung der Aufstellung eines Gerüsts wegen Instandsetzungsarbeiten, Reparaturen

Auch für Instandsetzungen und Reparaturen ist der Vermieter gehalten, den Aufbau eines Gerüsts Mietern rechtzeitig mitzuteilen. 

Rechtzeitig bedeutet nur, dass der Vermieter, abhängig von der Situation, den Zeitpunkt der Aufstellung mitteilen muss.

• Wird z.B. eine Instandsetzung der Fassade geplant, dann kommt diese Maßnahme für den Vermieter nicht überraschend, und die Ankündigung der Aufstellung des Gerüsts gegenüber den Mietern eines Hauses kann dann 2 oder 3 Wochen vorher stattfinden. Dies wird im Allgemeinen als rechtzeitige Ankündigung gesehen.

Gerüst stellen - Information der Mieter wegen dringender Reparaturen, Instandsetzungen

Werden Reparaturen an einer Fassade akut erforderlich (z.B. wegen eines Sturmschadens), dann kann der Aufbau eines Gerüsts sehr kurzfristig erfolgen.

• Für eine rechtzeitige Ankündigung genügt in solchen Fällen, je nachdem wie dringend die Arbeiten sind, eine sehr kurzfristige Information über den Zeitpunkt des Aufbaus.

Vermieter lässt Gerüst ohne rechtzeitige Ankündigung, Information der Mieter aufbauen

Ist der Aufbau eines Gerüsts aber überhaupt nicht oder verspätet angekündigt, so könnten Mieter verlangen, dass das Gerüst wieder abgebaut wird. Manche Gerichte entscheiden dies sogar im Wege einer einstweiligen Verfügung.