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Modernisierungsarbeiten - Überlegungsfrist für Mieter bei Ankündigung

Wenn Sie eine Ankündigung für Modernisierungsarbeiten erhalten, haben Sie eine Überlegungsfrist.

Die Modernisierungsankündigung soll Sie als Mieter / Mieterin in die Lage versetzen, zu entscheiden, ob Sie die Arbeiten dulden wollen oder nicht, ob Sie die zu erwartende Mieterhöhung tragen können, oder ob Sie dem ganzen Aufwand durch eine Kündigung des Mietvertrags aus dem Wege gehen.

  • Damit Sie das einschätzen können, muss die Ankündigung schriftlich erfolgen, und sie muss einige notwendige Angaben enthalten: 
Modernisierung - Angaben in der Modernisierungsankündigung 
Modernisierungsankündigung - formelle Anforderungen, Unterschrift?

Berechnung der Überlegungsfrist bei Modernisierungsankündigung

  • Wenn Sie die schriftliche Modernisierungsankündigung erhalten, beginnt Ihre Überlegungsfrist zu laufen: 
    Zeitpunkt der Zustellung von Briefen - Nachweis des Zugangs wichtig 
    Die Überlegungsfrist beträgt nach dem Gesetz eigentlich volle drei Monate.
    Beispiel

    Sie erhalten eine Modernisierungsankündigung am 16. Mai. Dann haben Sie eine Überlegungsfrist bis zum 16. August, die Arbeiten dürfen frühestens für die Zeit ab 17. August angekündigt sein.

    Die Rechtsprechung lässt aber teilweise zu, dass der Vermieter eine kürzere Frist setzt, und eine Klage auf Duldung der Modernisierung erhebt, wenn diese Frist überschritten wird.
    Nach zutreffender Ansicht darf die vom Vermieter gesetzte Frist jedenfalls nicht kürzer sein als die Frist für die Geltendmachung von Härteeinwänden und die Ausübung des Sonderkündigungsrechts. Sie muss also zumindest bis zum Ablauf des Monats laufen, der auf den Zugang der Modernisierungsankündigung folgt. 

Modernisierung - Persönliche Härtegründe innerhalb der Frist dem Vermieter mitteilen

  • Persönliche Härtegründe, die der Modernisierung entgegenstehen könnten, müssen Sie aber schon bis zum Ablauf des Monats dem Vermieter mitteilen, der auf den folgt, in dem Sie die Modernisierungsankündigung erhalten haben, wenn in der Modernisierungsankündigung darauf  - ausdrücklich - hingewiesen ist: 
    Persönliche Härtegründe - Duldung der Modernisierung? 
Beispiel

Im vorstehenden Beispiel - Eingang der Modernisierungsankündigung mit entsprechendem Hinweis am 16. Mai - müssten Sie also grundsätzlich bis spätestens 30. Juni dem Vermieter Ihre persönlichen Härtegründe vortragen.

Sonderkündigungsrecht - Kündigung des Mietvertrags bei Ankündigung einer Modernisierung

  • Die Modernisierungsankündigung gibt Ihnen ein Sonderkündigungsrecht: 
    Sonderkündigungsrecht des Mieters wegen Modernisierung 
    Auch dieses müssen Sie aber bis zum Ablauf des Monats dem Vermieter mitteilen, der auf den folgt, in dem Sie die Modernisierungsankündigung erhalten haben. 
  • Der Vermieter braucht darauf nicht hinzuweisen.

Was immer Sie entscheiden oder vorbringen wollen: Ihre Erklärung muss bis zum Fristablauf beim Vermieter eingehen, und Sie müssen eine rechtzeitige Zustellung unter Umständen auch beweisen: 
Zustellungsnachweis - Sicherer Versand für Schreiben, Briefe 

Hinweis


Die Überlegungsfrist ist nicht sehr lang, erst recht nicht, wenn Sie Härteeinwände vorbringen wollen oder darüber nachdenken, vom Sonderkündigungsrecht Gebrauch zu machen. Sie sollten daher umgehend nach Erhalt der Modernisierungsankündigung eine fachkundige Beratung aufsuchen.



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