Welche Betriebskosten eines Aufzugs sind zu zahlen?

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Welche Betriebskosten eines Aufzugs sind zu zahlen?

Mieter in einem Mietshaus, das mit einem Fahrstuhl ausgestattet ist, zahlen in der Regel die Betriebskosten anteilig mit, wenn dies im Mietvertrag vereinbart ist.

Welche Betriebskosten eines Aufzugs sind auf die Mieter umlegbar?

Im Einzelnen sind dies die Kosten:

  • des Betriebsstroms,
  • der Reinigung der Kabine,
  • der normalen Wartung für die Erhaltung der Betriebsbereitschaft,
  • der Gebühren für die ständige Schaltung der Notrufbereitschaft und
  • die Gebühren, die für die Prüfung der Betriebssicherheit entstehen, z.B. durch den TÜV.

Mieter im Erdgeschoss können mit Betriebskosten für einen Aufzug belastet werden

Ist die Umlage der Betriebskosten für den Aufzug mietvertraglich geregelt, so gilt die anteilige Belastung mit Betriebskosten auch für Mieter im Erdgeschoss eines Hauses. Dies hat der Bundesgerichtshof so entschieden, auch wenn normalerweise Mieter eines Erdgeschosses den Aufzug kaum oder gar nicht nutzen. 

Betriebskosten - Wenn Mieter in ihrem Gebäudeteil keinen Nutzen vom Aufzug haben

  • Eine Ausnahme hat der Bundesgerichtshof zugelassen: Wohnen Mieter in einem Gebäudeteil (z.B. Seitenflügel, Anbau an ein Mehrfamilienhaus), und ist dieser Gebäudeteil nicht über den Aufzug erreichbar, dann müssen die in solchen Gebäudeteilen wohnenden Mieter keine anteiligen Betriebskosten für den Aufzug im Hauptgebäude bezahlen. 

Reparaturkosten einer Aufzugsanlage sind keine Betriebskosten

Anfallende Reparaturkosten sind als Betriebskosten nicht umlegbar. Keine Betriebskosten sind auch die Kosten, die für die Beseitigung von Betriebsstörungen anfallen, wenn der Aufzug ausgefallen ist - solche Arbeiten zählen zu den Reparaturen, die der Vermieter tragen muss. 

Betriebskosten des Aufzugs - Wenn der Vermieter einen Vollwartungsvertrag abgeschlossen hat

Probleme bei Betriebskostenabrechnungen kann es geben, wenn der Vermieter einen Vollwartungsvertrag abgeschlossen hat, denn in solchen Verträgen sind meist nicht umlegbare Kosten für Reparaturen enthalten, die der Vermieter in einer Betriebskostenabrechnung nicht auf die Mieter umlegen darf, herausrechnen muss.


Redaktion

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