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Konferenz Mieten und Wohnen 2018 - Netzwerk Mieten und Wohnen
Am 23. und 24. Februar 2018 fand die dritte Konferenz des Netzwerks Mieten und Wohnen in Bochum statt. Teilnehmer waren Akteure von Stadtinitiativen, Vertreter von Verbänden, Wissenschaftler, Journalisten und interessierte Bürger. Hochkarätige Vorträge und spannende Diskussionen zu den Fehlentwicklungen im Wohnungswesen, Initiativen und möglichen Verbesserungen, in vier Schwerpunkten:
Wohnen für alle - wie ist dieses Ziel zu erreichen?
Es gibt nicht wenige Menschen, die auf dem normalen Wohnungsmarkt keine Wohnung erhalten können, weil sie besondere z.B. persönliche, gesundheitliche Schwierigkeiten haben. Die Zahl von Wohnungen, auf die die Stadtverwaltungen überhaupt Zugriff für eine Belegung haben, ist dramatisch zurückgegangen. Wo ist anzusetzen, um dies zu ändern?
Die Bodenfrage - neu gestellt
Der Gebrauch des Eigentums soll - so Artikel 14 des Grundgesetzes - zugleich dem Wohl der Allgemeinheit dienen. Wie kann die verantwortliche Nutzung von Grund und Boden gestärkt werden? Grundstücke, die in öffentlichem Eigentum sind (Bund, Länder, Gemeinden), dürfen nicht mehr meistbietend verkauft, sondern müssen nach inhaltlichen gesellschaftlich verantwortlichen Konzepten vergeben werden. Verbessertes Planungsrecht und Änderung der Besteuerung müssen eingesetzt werden, damit die Spekulation mit Grund und Boden eingedämmt wird.
Mietrecht neu denken - Unterschiede sachgerecht regeln
Nach Vorträgen von Andrej Holm (HU-Berlin) zu neuen Wohnungsmarkt-Untersuchungen, Magnus Hegge von Bizim-Kiez über Kämpfe der Kleingewerbetreibenden gegen Verdrängung, von
Benjamin Raabe und Rainer Tietzsch (Autoren bei proMietrecht) über unterschiedliche Interessenlagen sowohl bei Mietern als auch Vermietern wurde intensiv diskutiert, welche rechtlichen Veränderungen sinnvoll sind.
Beschäftigte in der Wohnungswirtschaft und Mieter*innen
Die Beschäftigten der Wohnungswirtschaft stehen unter immer stärkerem Druck, die Aktionsweise der Unternehmen führt bei vielen Mietern zu Frust und Ärger - der dann wieder bei den Beschäftigten ankommt. Das ist Grund genug, eine Verständigung zu suchen.
HINWEISE
- Die Arbeitsgruppe "Mietrecht neu denken" hat nach der Konferenz 2016 weitergearbeitet und nun Vorschläge für die Änderung des Miethöherechts ins Netz gestellt.
- Die nächste Konferenz Mieten und Wohnen ist für 2019 vorgesehen.
Redaktion
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