Mietrecht Blog - Tipps, Informationen für Mieter - Besprechung von Urteilen
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JUN
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Miete, überhöht, Rückforderung, Hartz, IV, SGB, II, Bürgergeld
von Tietzsch
Die Rückforderung überhöhter Mieten ist schwierig, wenn Mieter Leistungen nach Hartz IV, SGB, Bürgergeld erhalten.Überhöhte Mieten - die Mietpreisbremse, die Mietüberhöhung, der MietwucherDurch Gesetze ist dem Vermieter verboten, überhöhte Mieten zu verlangen, entgegenzunehmen.Das gilt z.B. für Neuvermietungen wenn die Wohnung in einem Gebiet mit angespanntem Wohnungsmarkt liegt, die sogenannte Mietpreisbremse gilt, § 556d BGB.Die ortsübliche Vergleichsmiete darf auch außerhalb solcher Gebiete nicht um mehr als 20 % überschritten werden, sogenannte Mietüberhöhung.Und erst recht darf die Miete ...
MAI
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Kündigung, Wohnung, Härtegrund, Gesundheitsgefahr, Gutachten
von münch
Bringen Mieter gegen die Kündigung der Wohnung schwere Gesundheitsgefahren als Härtegrund vor, muss oft ein Sachverständigengutachten eingeholt werden.Kündigung des Mietvertrags der Wohnung - Widerspruch mit Härtegrund, HärtegründenEine Kündigung des Mietvertrags über eine Wohnung und bevorstehende Räumung kann für Mieter wegen besonderer persönlicher Härte unzumutbar sein. Das wird geprüft, wenn die Mieter rechtzeitig Widerspruch gegen die Kündigung erheben und die Härtegründe darlegen, § 574 BGB.Widerspruch gegen KündigungFrist zur Einlegung des WiderspruchsRäumungsprozess nach Kündigung - Widerspruch ...
MAI
24
Mietwohnung, Vermieter, nackt, Mangel, Mietminderung
von münch
Ein nackter Vermieter muss nicht als Mangel der Mietwohnung gelten und zur Mietminderung berechtigen.Mangel der Mietwohnung - Minderung wegen erheblicher BeeinträchtigungTritt an einer gemieteten Wohnung oder dem zugehörigen Grundstück ein Mangel ein, dann kann das dem Anspruch auf Beseitigung des Mangels, und auch zu einer Mietminderung führen.Ein Mangel liegt vor, wenn es zu einer nicht nur unerheblichen Beeinträchtigung des Mietgebrauchs, der Nutzung der Mietwohnung kommt.Nackter Vermieter im Garten - Beeinträchtigung des Mietgebrauchs, Mietminderung?Eine Wohnungsmieterin minderte die Miete ...
MAI
22
Mieterhöhung, Zustimmungsurteil, Nachzahlung, Verzugszinsen
von münch
Entscheidet ein Gericht durch Zustimmungsurteil, dass Mieter einer Mieterhöhung zustimmen müssen, dann schulden sie für die Nachzahlung der aufgelaufenen Mieten nicht sogleich Verzugszinsen.Mieterhöhung in Richtung auf die ortsübliche VergleichsmieteIst die bisherige Miete niedriger als die ortsübliche Vergleichsmiete, dann kann der Vermieter die Zustimmung der Mieter zu einer Mieterhöhung verlangen, § 558 BGB.Mieterhöhung - Zustimmung zur Mieterhöhung auf Vergleichsmiete?Das Zustimmungsverlangen muss angeben, ab wann die höhere Miete gelten soll:Das ist immer wenige Monate nachdem der Brief des ...
MAI
18
Stromversorgung, Mindeststandard, Mietwohnung
von münch
Zum Mindeststandard einer Mietwohnung gehört eine ausreichende Stromversorgung, was ist darunter zu verstehen, was ist eine zeitgemäße Ausstattung?Mietwohnung - Mängel wegen unzureichender AusstattungEs stellt sich dann die Frage, ob Mieter, die z.B. im Jahr 2020 eine ältere Wohnung anmieten, eine neuzeitliche Ausstattung verlangen können.Ist der Gebrauch der Wohnung eingeschränkt, dann kann es sich um einen vom Vermieter zu behebenden Mangel handeln, der zu einer Mietminderung berechtigt.Aber gilt das auch für eine nicht zeitgemäße Ausstattung einer älteren Wohnung?Mietwohnung - Ausstattung bei ...
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