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Prüfung Klauseln im Mietvertrag für Mietwohnung - Blue Pencil Test

Durch den Blue Pencil Test wird geprüft, ob unwirksame Vertragsklauseln von wirksamen Vertragsteilen im Mietvertrag für eine Mietwohnung getrennt werden können.

In Formularverträgen stehen häufig Vertragsformulierungen, die als unwirksam angesehen werden.

Unwirksame oder wirksame Klausel im Mietvertrag - Prüfung mit Blue Pencil-Test

  • Es kommt sehr genau auf die Formulierung an - bereits einzelne Worte oder Satzteile können eine Vertragsklausel unwirksam machen

Blue Pencil Test - es wird geprüft, ob eine Klausel teilweise oder insgesamt unwirksam ist

Es kann dann wichtig sein, ob die Unwirksamkeit der Vertragsklausel den ganzen Satz oder Absatz einer Vereinbarung unwirksam macht. 

Hinweis


Selbst für Fachleute ist schwer vorherzusehen, ob die Rechtsprechung sich dafür entscheidet, eine ganze Vertragsregelung für unwirksam zu erklären oder nur Teile davon.

Durchführung des Blue Pencil Tests für den Mietvertrag einer Mietwohnung

Man streicht in dem Satz oder Absatz die Worte heraus, die eine unwirksame Klausel darstellen, und liest, was übrig bleibt. 

Ergebnis der Prüfung des Mietvertrags mit dem Blue Pencil Test - ergibt die Klausel einen Sinn?

Gibt der Rest noch einen unabhängigen Sinn, dann bleibt der vielleicht wirksam. 

Bleiben nach der Streichung nur noch Bruchstücke von Sätzen übrig, dann ist der gesamte Satz oder Absatz unwirksam.



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