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Erhaltungsgebiet - Milieuschutz, Umstrukturierung

Ein Erhaltungsgebiet kann nach dem Baugesetzbuch durch die Gemeinde festgelegt werden zur Erhaltung der st├Ądtebaulichen Gestalt, zur Erhaltung der Bev├Âlkerungsstruktur oder zum Schutz bei Umstrukturierung.

Unmittelbar ├Ąndert die Festsetzung eines Erhaltungsgebiets nichts am Mietrecht, also am Verh├Ąltnis zwischen Mieter und Vermieter. 

Wirkung eines Milieuschutzes in st├Ądtischen Erhaltungsgebieten 

Es gibt mittelbare Wirkungen f├╝r die Bewohner, Mieter:

  • In allen Erhaltungsgebieten m├╝ssen bestimmte Bauarbeiten eine vorherige Kontrolle der Beh├Ârden durchlaufen, und d├╝rfen nur ausgef├╝hrt werden, wenn die erhaltungsrechtliche Genehmigung vorliegt.
  • In Gebieten zur Erhaltung der st├Ądtebaulichen Gestalt gibt es meist keine besonderen Einfl├╝sse auf die Bewohner.
    Oft wird aber zugleich der Schutz der Bev├Âlkerungsstruktur festgelegt.
  • In Gebieten zur Erhaltung der Bev├Âlkerungsstruktur (auch: Milieuschutz) k├Ânnen manche umfangreiche Modernisierungsma├čnahmen ausgeschlossen oder nur unter Auflagen erlaubt werden.
  • In Gebieten zur Erhaltung der Bev├Âlkerungsstruktur (Milieuschutzgebieten) k├Ânnen Sozialpl├Ąne festgelegt werden, die ans├Ąssige Bewohner ein St├╝ck weit sch├╝tzen.
  • Wenn die Landesregierung eine entsprechende Verordnung erl├Ąsst, kann die Umwandlung in Wohnungseigentum von einer besonderen Genehmigung abh├Ąngig gemacht werden.
  • In Gebieten zum Schutz bei Umstrukturierung m├╝ssen Sozialpl├Ąne festgelegt werden, wiederum kann das zu einem gewissen Schutz der Bewohner f├╝hren.


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