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Treu und Glauben - Was versteht man unter Verwirkung?

Von Verwirkung spricht man, wenn eine Forderung, obwohl sie noch nicht verj√§hrt ist, aus ganz besonderen Gr√ľnden nach  "Treu und Glauben" nicht mehr geltend gemacht werden kann.

Verwirkung setzt langen Zeitablauf voraus und zusätzlich besondere Umstände

Der bloße Zeitablauf reichte noch nie aus, damit Forderungen verwirken.

Vielmehr musste es schon immer ganz besondere Umstände geben, aus denen die andere Seite schließen durfte, eine Forderung werde nicht mehr geltend gemacht, und die andere Seite muss sich nachweislich darauf eingerichtet haben - dann kann nach "Treu und Glauben", § 242 BGB, die Forderung "verwirkt" sein.

Rechtskräftiges Urteil ist 30 Jahre lang vollstreckbar - Vollstreckung kann verwirkt sein

  • Ist ein Urteil rechtskr√§ftig geworden, dann kann daraus grunds√§tzlich 30 Jahre lang vollstreckt werden. In ganz besonderen F√§llen kann ein Gericht die Vollstreckung aus einem Urteil als verwirkt ansehen. 

Verwirkung - Jahrelang wird f√ľr Schulden keine Vollstreckung vom Gl√§ubiger unternommen

Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH vom 9.10.2013, Az. XII ZR 59/12) reicht alleine ein Zeitablauf f√ľr eine Verwirkung nicht aus.

Im vom BGH entschiedenen Fall wurde 13 Jahre lang nicht gegen den Schuldner vollstreckt.

Umst√§nde aus Verhalten des Gl√§ubigers m√ľssen dazukommen

  • Es m√ľssen aus dem Verhalten des Gl√§ubigers (z.B. ehemaliger Vermieter) weitere Umst√§nde hinzukommen, die dem Schuldner (z.B. dem ehemaligen Mieter) Anlass geben anzunehmen, dass die Schuld nicht mehr vollstreckt wird, und der Schuldner deswegen aus den Umst√§nden schlie√üen kann, dass der Gl√§ubiger seine Rechte nicht mehr geltend macht, auf die Forderung verzichtet.

Umgekehrt gibt es F√§lle, in denen eine Forderung zwar verj√§hrt ist, die andere Seite sich aber darauf - wiederum wegen ‚ÄěTreu und Glauben‚Äú nicht berufen darf.



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