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Treu und Glauben - Was versteht man unter Verwirkung?

Von Verwirkung spricht man, wenn eine Forderung, obwohl sie noch nicht verj├Ąhrt ist, aus ganz besonderen Gr├╝nden nach  "Treu und Glauben" nicht mehr geltend gemacht werden kann.

Verwirkung setzt langen Zeitablauf voraus und zus├Ątzlich besondere Umst├Ąnde

Der blo├če Zeitablauf reichte noch nie aus, damit Forderungen verwirken. Vielmehr musste es schon immer ganz besondere Umst├Ąnde geben, aus denen die andere Seite schlie├čen durfte, eine Forderung werde nicht mehr geltend gemacht, und die andere Seite muss sich nachweislich darauf eingerichtet haben.

Da die Verj├Ąhrungsfristen heute meist schon ziemlich kurz sind, und auch der Bundesgerichtshof zur├╝ckhaltend ist, eine Verwirkung anzuerkennen, wird heute nur noch in sehr seltenen Ausnahmef├Ąllen eine Forderung als verwirkt anzusehen sein.

Ist ein Urteil rechtskr├Ąftig geworden, dann kann daraus grunds├Ątzlich 30 Jahre lang vollstreckt werden. In ganz besonderen F├Ąllen kann ein Gericht aber die Vollstreckung aus dem Urteil als verwirkt ansehen.

Umgekehrt gibt es F├Ąlle, in denen eine Forderung zwar verj├Ąhrt ist, die andere Seite sich aber darauf - wiederum wegen ÔÇ×Treu und GlaubenÔÇť - nicht berufen darf.



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