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Treu und Glauben - Was versteht man unter Verwirkung?

Von Verwirkung spricht man, wenn eine Forderung, obwohl sie noch nicht verjährt ist, aus ganz besonderen Gründen nach  "Treu und Glauben" nicht mehr geltend gemacht werden kann.

Verwirkung setzt langen Zeitablauf voraus und zusätzlich besondere Umstände

Der bloße Zeitablauf reichte noch nie aus, damit Forderungen verwirken. Vielmehr musste es schon immer ganz besondere Umstände geben, aus denen die andere Seite schließen durfte, eine Forderung werde nicht mehr geltend gemacht, und die andere Seite muss sich nachweislich darauf eingerichtet haben.

Da die Verjährungsfristen heute meist schon ziemlich kurz sind, und auch der Bundesgerichtshof zurückhaltend ist, eine Verwirkung anzuerkennen, wird heute nur noch in sehr seltenen Ausnahmefällen eine Forderung als verwirkt anzusehen sein.

Ist ein Urteil rechtskräftig geworden, dann kann daraus grundsätzlich 30 Jahre lang vollstreckt werden. In ganz besonderen Fällen kann ein Gericht aber die Vollstreckung aus dem Urteil als verwirkt ansehen.

Umgekehrt gibt es Fälle, in denen eine Forderung zwar verjährt ist, die andere Seite sich aber darauf - wiederum wegen „Treu und Glauben“ - nicht berufen darf.



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