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Blue Pencil Test - Prüfung eines Mietvertrags wegen Vertragsklauseln

Durch den Blue Pencil Test wird geprüft, ob unwirksame Vertragsklauseln von wirksamen Vertragsteilen im Mietvertrag getrennt werden können.

In Formularverträgen stehen häufig Vertragsformulierungen, die als unwirksam angesehen werden, in einem Satz oder Absatz, der auch andere Worte enthält.

Blue Pencil Test - es wird geprüft, ob eine Klausel teilweise oder insgesamt unwirksam ist

Es kann dann wichtig sein, ob die Unwirksamkeit der Vertragsklausel den ganzen Satz oder Absatz unwirksam macht. 

Wie wird der Blue Pencil Test durchgeführt?

Man streicht in dem Satz oder Absatz die Worte heraus, die eine unwirksame Klausel darstellen, und liest, was übrig bleibt. 

Die Prüfung mit dem Blue Pencil Test - Wenn das Ergebnis einen Sinn ergibt

Gibt der Rest noch einen unabhängigen Sinn, dann bleibt der vielleicht wirksam. 

Bleiben nach der Streichung nur noch Bruchstücke von Sätzen übrig, dann ist der gesamte Satz oder Absatz unwirksam.

Hinweis


Selbst für Fachleute ist schwer vorherzusehen, ob die Rechtsprechung sich dafür entscheidet, eine ganze Vertragsregelung für unwirksam zu erklären oder nur Teile davon.



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