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Aufzugeinbau als Modernisierung - Haltepunkte nicht auf den Etagen 

Die Mieter einer Wohnung in Berlin wollten Modernisierungsmaßnahmen nicht dulden, da eine Aufzug eingebaut werden sollte, der Haltepunkte nur in den Zwischengeschossen hatte, nicht auf den Etagen der Wohnungen.

Einbau eines Aufzugs eine Modernisierung, wenn er nicht direkt auf den Etagen hält?

Die Mieter widersprachen der Modernisierungsmaßnahme, da der Aufzug nur auf den Zwischenpodesten im Treppenhaus halten sollte.

  • Es sei keine Wohnwerterhöhung, der Einbau des Aufzugs sei deshalb nicht zu dulden.

Vermieter klagt auf Duldung der Modernisierung - Aufzug hält nur auf Zwischengeschossen

Das Amtsgericht Berlin-Mitte (Az. 17 C 158/16) entschied am 14.6.2017 zu Gunsten des Vermieters.

  • Der Einbau des Fahrstuhls sei eine Modernisierung, auch wenn der Aufzug nicht direkt auf den Etagen halte, sondern nur auf den Treppenpodesten der Zwischengeschosse.

Auch dies sei eine Erhöhung des Gebrauchswerts (Wohnwertes) für die Wohnung.

Aufzug hält nur in Zwischenpodesten - Gebrauchswert der Wohnung erhöht sich

Begründet wurde dies damit, weil sich die Erreichbarkeit der Wohnungen verbessere und auch schwere Gegenstände könnten über die Haltepunkte auf den Zwischenpodesten leichter in die Wohnungen transportiert werden.

Keine Modernisierung, wenn Aufzug nur in den Zwischengeschossen hält

Genau gegenteilig entschied eine andere Abteilung des Amtsgerichts Berlin-Mitte durch Urteil vom 9.2.2017 (Az. 25 C 264/15 ): Für die im 1. Obergeschoss gelegene Wohnung bringe der Aufzug keine Gebrauchsverbesserung, die Mieter müssten nun anstelle nach der Treppe nach unten die Treppe nach oben bis zum Zwischenpodest bewältigen, es sei auch nach dem Aufzugeinbau kein barrierefreier Zugang zur Wohnung gegeben. 

In diesem Falle hat auch das Landgericht Berlin die Berufung für offensichtlich unbegründet gehalten, Beschluss vom 16.05.2017 (Az. 67 S 81/17 ).

Hinweis

Es kann darauf ankommen, dem Gericht genau zu beschreiben, welche Hindernisse bis zum Fahrstuhl zu überwinden sind, insbesondere für Menschen mit Behinderung, oder Mieter, die Kinderwagen transportieren müssen.




Redaktion


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