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Einschreiben - Empfänger, Vermieter holt Einschreiben nicht ab

Wenn Mieter mit Einschreiben wichtige Briefe an den Vermieter senden, es darauf ankommt, dass der Zugang beim Empfänger beweisbar ist, ggf. auch ein Termin eingehalten werden muss (z.B. Kündigung des Mietvertrags), dann sollte man wissen: 

  • Durch ein Einschreiben kann möglicherweise nicht bewiesen werden, dass - und wann genau - dieses Schreiben beim Empfänger zugestellt worden ist.
Hinweis


Dies gilt für alle Versendungsformen eines Einschreibens, auch für ein

Einwurfeinschreiben

für ein Einschreiben mit Rückschein,

selbst für das oft verwendete Übergabe-Einschreiben.

Vermieter reagiert nicht auf den mit Einschreiben abgesandten Brief

Wenn Vermieter oder auch Hausverwaltungen nicht reagieren, dann sollte man als Mieter wichtige Schreiben nochmals und beweisbar zustellen, z.B. durch Boten.

Die Benachrichtigung im Briefkasten über ein Einschreiben ist kein Beweis für eine Zustellung

  • Der Einwurf der Benachrichtigung durch den Postzusteller, dass ein Einschreiben zur Abholung bereit liegt, ist kein Nachweis für eine erfolgte Zustellung.

Einschreiben wird bei der Post nicht abgeholt - Zustellung in der Regel nicht erfolgt

  • Wenn ein Einschreiben auf der Post nicht abgeholt wird, der Brief nach Ablauf der Lagerfrist an den Absender zurückgeht, dann gilt in der Regel das Schreiben als nicht zugestellt
Hinweis


Ausnahme kann möglich sein: War der Vermieter z.B. über eine bevorstehende Wohnungskündigung oder über den Inhalt eines zu erwartenden Schreibens des Mieters bereits informiert, dann kann es sein, dass trotz der Nichtabholung eines Einschreibens der Brief als zugestellt eingeordnet wird.

Dies deshalb, weil ein Gericht zur Überzeugung gelangen kann, dass sich der Vermieter "treuwidrig" gegenüber dem Mieter verhalten hat.

  • Der Mieter muss dann beweisen, dass der Vermieter mit dem Zugang des Schreibens rechnen musste, ihm schon bekannt war, was in dem zur Abholung bereitliegenden Einschreiben stand.

Trotz Zugangsbeleg - Empfänger des Einschreibens sagt, er habe das Schreiben nicht erhalten

Auch das Bestreiten des Erhalts des Schreibens ist möglich.
Auch wenn man einen unterschriebenen Zugangsbeleg / Rückschein hat, so kann der Empfänger trotzdem behaupten, dass ihm das Schreiben nicht übergeben wurde.

Dann den Zusteller als Zeugen zu befragen, wem er das Schreiben übergeben hat, das ist schon wegen des Erinnerungsvermögens schwierig, oft weigern sich auch die Zustelldienste, mit Verweis auf den Datenschutz, die Adresse des Zustellers mitzuteilen.

Hinweis


Welche Zustellungsarten für welchen Zweck geeignet sind, das ersehen Sie aus unserer Übersicht: Zustellungsnachweis - Sicherer Versand für Schreiben, Briefe 


Redaktion


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