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Einschreiben mit Rückschein - Zustellung sicher?

Viele glauben, dass ein Einschreiben mit Rückschein eine ganz sichere Sache für den Versand von Briefen mit wichtigem Inhalt ist. Für diese Art des Versands gelten die gleichen rechtlichen Schwierigkeiten, die bereits beim Übergabe-Einschreiben aufgezeigt sind. 

Empfänger holt Einschreiben mit Rückschein nicht von der Post ab

Wird der Empfänger vom Postboten nicht angetroffen, dann bekommt dieser eine Benachrichtigung für die Abholung des Einschreibens. Holt der Empfänger das Schreiben aber nicht ab, dann geht es zurück zum Absender. Wenn Sie das Schreiben zurück erhalten, dann ist die Zustellung nicht erfolgt.

  • Empfänger sind nicht verpflichtet, Einschreiben anzunehmen oder bei der Post abzuholen. Das kann dazu führen, dass wichtige Fristen versäumt, nicht eingehalten werden.  
  • Auch wenn der Absender den Rückschein vom Empfänger unterschrieben zurück erhält, hat man nur einen Nachweis darüber, dass ein Schreiben (ein Umschlag mit Anschrift) zugestellt wurde. Mehr nicht.

Bestreitet der Empfänger, dass er ein Schreiben mit ganz bestimmtem Inhalt erhalten hat, dann kann man als Absender in ziemliche Schwierigkeiten geraten.

Einschreiben / Rückschein - Empfänger behauptet, dass der Inhalt des Briefes ein anderer war

Kommt es zum Streit mit dem Vermieter, dann könnte dieser auf die Idee kommen zu behaupten, dass ihm zwar ein Brief zugestellt wurde, aber der hätte keinesfalls dem Inhalt entsprochen, wie jetzt vom Mieter behauptet. Das sei etwas Unverständliches, ganz anderes gewesen, der Brief sei längst im Papierkorb gelandet...

Es kommt dann darauf an, wie ein Gericht die Angaben der Parteien wertet, und der Mieter vor der Frage:  Wie kann man jetzt den tatsächlichen Inhalt des Schreibens beweisen?

Hinweis

Dies wird dann schwierig, vielleicht sogar unmöglich, wenn es keine weiteren Anhaltspunkte für die Zustellung des Schreibens gibt, man als Mieter keine Anhaltspunkte vorbringen kann, dass der Vermieter sehr wohl den Inhalt des Schreibens kannte, weil er z.B. eine eMail schickte, woraus hervorgeht, dass er vom Inhalt wusste.

Einschreiben mit Rückschein - Zeuge für den Inhalt eines Briefes haben

Es sollte deshalb immer beachtet werden, das Schreiben im Beisein eines Zeugen in den Briefumschlag zu tun und dieser den Inhalt des Schreibens kennt. Gleichzeitig sollte das Schreiben noch einmal mit einfachem Brief an den Empfänger versandt werden. 

Ist die Schriftform erforderlich, z.B. bei einer Kündigung, dann müssen beide Schreiben vorsichtshalber persönlich unterschrieben sein. 

Ganz wichtige Schreiben eventuell mit Gerichtsvollzieher zustellen lassen

Eine andere Möglichkeit, besonders wenn der Vermieter weiter weg wohnt, oder sein Büro weit entfernt ist, das Vertrauensverhältnis sehr gestört ist:

Zustellung des Schreibens durch Gerichtsvollzieher - dies gilt als ganz besonders zuverlässiger Beweis für den Zeitpunkt der Zustellung. - Der Inhalt des Schreibens kann auch nicht bestritten werden, da dem Gerichtsvollzieher das Original für die Zustellung offen übergeben wird.

Gerichtsvollzieher mit Zustellung Brief, Schreiben beauftragen

Persönliche Zustellung durch Gerichtsvollzieher beauftragen

Rechtssicherheit für die Zustellung eines Einschreibens mit Rückschein

Aber auch dann besteht keine wirkliche Sicherheit: Die Zustellung des einfachen  Briefes kann nicht bewiesen werden, das Einschreiben wird womöglich nicht angenommen und nicht abgeholt.

  • Die Beurteilung der Rechtssicherheit, Versand eines Einschreibens mit Rückschein: Gering

Eine Übersicht, als pdf. zum Download, welche Vor- und Nachteile verschiedenste Zustellungsarten bieten, finden Sie hier:

Zustellungsnachweis - Sicherer Versand für Schreiben, Briefe



Redaktion


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