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Mietzahlungen zu spät - Depression Ursache, Kündigung Mietvertrag

Ein Mieter, der unter Depressionen litt, zahlte mehrfach seine Miete zu spät und oft auch nicht in voller Höhe - er erhielt die Kündigung.

Kündigung des Mietvertrages wegen Zahlungsverzugs

Wenn die laufende Miete nicht rechtzeitig gezahlt wird, oder nicht in voller Höhe gezahlt wird, kann der Vermieter dieses Zahlungsverhalten abmahnen.

Die Folge daraus kann, wenn die Mietzahlung weiterhin unpünktlich ist, die Kündigung des Mietvertrages sein:
Unpünktliche Mietzahlung trotz Abmahnung - Kündigung

Hinweis


Wenn eine berechtigte Abmahnung wegen verspäteter Mietzahlung erfolgt ist, kann bereits eine weitere verspätete Zahlung für die Kündigung durch den Vermieter ausreichen. 

  • Trotzdem:
    Der Bundesgerichtshof verlangt, dass immer der Einzelfall genau geprüft wird.  - Hier meinte das Gericht, dass die Depression des Mieters kein ausreichender Grund sei, das Fehlverhalten des Mieters zu entschuldigen.
  • Andere Gerichte können Fälle einer schweren Depression durchaus zu Gunsten des Mieters werten, aber darauf verlassen sollte man sich nicht.

Depressionen als Entschuldigung für verspätetete Mietzahlungen?

Im vorliegenden Fall entschied das Amtsgericht Berlin-Schöneberg (AZ:  7 C 186/16), der Mieter könne sich nicht damit entschuldigen, dass er unter starken Depressionen litt und deswegen nur eingeschränkt in der Lage sei, seine Angelegenheiten ordnungsgemäß zu regeln. 

  • Durch die Abmahnung des Vermieters war der Mieter ausdrücklich darauf hingewiesen worden, dass ihm gekündigt wird, wenn er ein weiteres Mal verspätet zahlen würde. 

Die Fortsetzung seines Fehlverhaltens in der Folgezeit wiege schwer; die Depression führe nicht zur Schuldunfähigkeit, der Mieter hätte beispielsweise einen Dauerauftrag für die Miete einrichten können. Wieso er das nicht habe tun können, sei unverständlich.


Redaktion


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