Logo

Vollstreckung als Mieter einleiten - Durchsetzung eines Anspruchs

Wenn Mieter Ansprüche im Wege der Vollstreckung durchsetzen wollen, dann setzt das voraus, dass einen sogenannter Vollstreckungstitel vorhanden ist.

Durchsetzung eines Anspruchs im Wege der Vollstreckung - Vollstreckungstitel

Das kann ein Urteil oder Vollstreckungsbescheid sein: 

Vollstreckung - vollstrecken eines Urteils, Vollstreckungsbescheid 

auch ein gerichtlicher Vergleich, oder ein sonst für vollstreckbar erklärter Vertrag.

Es ist je nach Art des Anspruchs zu unterscheiden zwischen:

Zahlungstitel als Grundlage der Vollstreckung gegen einen Schuldner

Die Gegenseite ist vollstreckbar verpflichtet, an Sie einen bestimmten Geldbetrag zu zahlen,
und zahlt nicht.

Leistungstitel als Grundlage der Vollstreckung

Die Gegenseite ist vollstreckbar verpflichtet, eine bestimmte Leistung zu erbringen, z.B. Ihre Heizung instandzusetzen, verweigert das aber.

Bei einem Instandsetzungsurteil braucht man für die Vollstreckung ggf. eine zusätzliche Gerichtsentscheidung: 
Vermieter zur Instandsetzung verurteilt - wie durchsetzen?  

Duldungstitel als Grundlage der Vollstreckung

Die Gegenseite ist vollstreckbar verpflichtet, eine bestimmte Handlung zu dulden, verstößt aber dagegen.

Unterlassungstitel als Grundlage der Vollstreckung

Die Gegenseite ist vollstreckbar verpflichtet, eine bestimmte Handlung zu unterlassen, z.B. die Wasserzufuhr zu unterbrechen, oder nachts unzumutbaren Lärm zu machen, tut das aber dennoch.




Hinweis

Durch Klick auf einen Tag erhalten Sie Inhalte zum Stichwort: