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Bedeutung der Formularklausel im Mietrecht

Mietrecht: Eine einzelne Vertragsbestimmung, die für mehrfache Verwendung von einer Vertragsseite einseitig vorgegeben ist, nennt man Formularklausel.

Formularklauseln sind Allgemeine Geschäftsbedingungen, meist vom Vermieter gestellt

Jede Formularklausel ist nach den Maßstäben für Allgemeine Geschäftsbedingungen zu prüfen und zu bewerten. 

  • Teilweise muss man Klauseln auch in ihrem Zusammenwirken betrachten und auf die Wirksamkeit hin fachlich prüfen lassen.

Individualvereinbarungen sind im Wohnungsmietrecht selten

Manchmall berufen sich Vermieter darauf, eine Klausel sei gar keine Formularklausel, sondern eine Individualvereinbarung.

  • In der Praxis liegt aber nur selten wirklich eine Individualvereinbarung vor, da hierfür sehr hohe Anforderungen gelten.



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