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Formularmäßige Vereinbarung im Mietvertrag - Bedeutung im Mietrecht

Immer wieder wird in Urteilen zum Wohnungsmietrecht Bezug auf den Begriff  - formularmäßig vereinbart - genommen und in vielen Entscheidungen von Gerichten steht, bestimmte (geprüfte) Regelungen seien unwirksam, wenn sie formularmäßig vereinbart sind. Was heißt das?

Formularmäßig vereinbart kann im Mietrecht eine wichtige Bedeutung haben

Für die Beurteilung kommt es nicht darauf an, ob der Vermieter ein im Schreibwarengeschäft gekauftes oder kopiertes Formular eines Mietvertrages benutzt.

Die meisten Mietverträge sind Formularverträge - es sind allgemeine Geschäftsbedingungen

Die allermeisten Mietverträge sind von vorn bis hinten Formularverträge, rechtlich sind das: 
Allgemeine Geschäftsbedingungen, denn der Vermieter will sie mehrfach, gegenüber mehreren Mietern, verwenden.  

  • Weil diese Bedingungen von dem Vermieter einseitig gestellt werden - der Mieter kann nur noch unterschreiben oder es lassen - werden sie von den Gerichten besonders kontrolliert und manchmal für unwirksam erklärt, wenn der Mieter durch eine Klausel besonders benachteiligt wird.
Hinweis


Dies hat sich sehr oft bei Regelungen zu den Schönheitsreparaturen gezeigt:
Schönheitsreparaturen - unwirksame Regelungen im Mietvertrag 

Unterschied zwischen formularmäßiger Vereinbarung und Individualvereinbarung

Der Gegensatz zu formularmäßiger Vereinbarung sind Regelungen, über die Mieter und Vermieter wirklich verhandelt haben, dann gemeinsam das Verhandlungsergebnis festgelegt wurde und dann darüber eine Vereinbarung geschlossen haben. 

Dies nennt man dann eine Individualvereinbarung

Nicht jede Individualvereinbarung im Mietvertrag ist gültig, rechtlich verbindlich

Selbst wenn es sich um eine Individualvereinbarung handeln sollte:

  • Manche Individualvereinbarungen benachteiligen Mieter unangemessen.
  • Um zu beurteilen, ob eine getroffene Vereinbarung gültig, zu beachten ist, müssen solche Regelungen rechtlich geprüft werden. 
Beispiel

Eine in der Regel immer unwirksame mietvertragliche Vereinbarung im Mietvertrag für die Mietwohnung:
"Mieter und Vermieter haben gemeinsam verhandelt, dass der Mieter Reparaturen bis zum Betrag von 500 Euro übernimmt."

Individualvereinbarung - Mieter soll für Wohnung Reparaturen zahlen 

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Die Bedeutung einer Formularklausel:

Formularklausel im Mietrecht 


Prüfung von Klauseln im Wohnungsmietvertrag:
Blue Pencil Test - Prüfung Klauseln im Mietvertrag für Mietwohnung 


Redaktion


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