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Bedeutung der Formularklausel im Mietrecht - Wohnungsmietvertrag
Eine einzelne Vertragsbestimmung, die für mehrfache Verwendung von einer Vertragsseite einseitig vorgegeben ist, nennt man Formularklausel.
Formularklauseln sind Allgemeine Geschäftsbedingungen, meist vom Vermieter gestellt
Jede Formularklausel ist nach den Maßstäben für Allgemeine Geschäftsbedingungen zu prüfen und zu bewerten.
Wohnungsmietvertrag - Allgemeine Geschäftsbedingungen immer gültig?
Prüfen von Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Mietvertrag für eine Wohnung
- Wenn aus einer Formularklausel unwirksame Teile herausgestrichen werden, und der Rest keinen eigenständigen und vollständigen Sinn mehr ergibt, ist die gesamte Formularklausel unwirksam.
Blue Pencil Test - Prüfung Klauseln im Mietvertrag für Mietwohnung
Verschiedene AGB-Klauseln können zusammen mit anderen geprüft unwirksam sein
- Teilweise muss man Klauseln auch in ihrem Zusammenwirken betrachten und auf die Wirksamkeit hin fachlich prüfen lassen.
Allgemeine Geschäftsbedingungen im Mietvertrag - wegen Summierung unwirksam
Individualvereinbarungen sind im Wohnungsmietrecht selten
Manchmal berufen sich Vermieter darauf, eine Klausel sei gar keine Formularklausel, sondern eine Individualvereinbarung.
- In der Praxis handelt es sich aber nur ganz selten um eine Individualvereinbarung.
- Die Anforderungen an eine Individualvereinbarung sind sehr hoch:
Mietvertrag - Individualvereinbarung, Vertragsklausel ausgehandelt?
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