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Schönheitsreparaturen - unwirksame Regelungen im Mietvertrag

Nicht jede Regelung im Mietvertrag, die den Mieter zur Renovierung seiner Wohnung verpflichten soll, ist unwirksam.

Regelungen zu Schönheitsreparaturen für Mietwohnung - Klauseln wirksam oder unwirksam?

Aber viele gebräuchliche AGB-Klauseln in den Mietverträgen sind es. 

Wir nennen nachfolgend nur einige Beispiele, weil in früheren Jahren immer neue Klauseln erdacht bzw. formuliert wurden, und auch in neuen Mietverträgen Vermieter immer wieder neue Formulierungen verwenden, die es neu zu überprüfen gilt. 

Die Rechtsprechung beschäftigt sich ständig mit solchen Klauseln im Einzelfall. Der Bundesgerichtshof kann Klauseln auch allgemein für unwirksam erklären.

Beispiele für unwirksame Klauseln zu Schönheitsreparaturen im Mietvertrag

Unwirksam sind zum Beispiel Klauseln, die folgende Formulierungen enthalten:

Abgeltungsklausel zu Schönheitsreparaturen kann ebenfalls unwirksam sein

​​​​​​​Wirksame Klausel zu Schönheitsreparaturen kann durch Summierungseffekt unwirksam werden

Hinweis


Ist die Klausel in Ihrem Mietvertrag unwirksam, bedeutet das, dass Sie nicht zu renovieren brauchen - dies ist dann die Pflicht des Vermieters. 

Allerdings:
Haben Sie selbst in der Wohnung stark farbige Anstriche angebracht, dann kann sich daraus, trotz einer unwirksamen Renovierungsklausel, ausnahmsweise doch eine Verpflichtung für die Ausführung von Schönheitsreparaturen ergeben: 
Wohnungsrückgabe - Tapeten, Wände in bunten Farben renoviert 

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Umfang von Schönheitsreparaturen - was ist zu renovieren? 


Tipp:

Eine zum Einzug unrenoviert übergebene Wohnung führt zu keiner Pflicht für die Ausführung von Schönheitsreparaturen, auch wenn die Klausel im Mietvertrag wirksam wäre:
Einzug, Übernahme unrenovierte Mietwohnung  - keine Renovierung 




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