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Treu und Glauben im Mietrecht für Wohnungen

Der Grundsatz von Treu und Glauben kann auch im Mietrecht für Wohnungen dazu führen, dass Ansprüche des Vermieters oder des Mieters nicht in vollem Umfang durchgesetzt werden können.

Treu und Glauben ist ein Rechtsgrundsatz für das ganze Rechtssystem

Der Begriff Treu und Glauben klingt etwas altertümlich, er gilt tatsächlich auch seit vielen Jahrhunderten. 

  • Er soll dazu führen, dass bei der Durchsetzung von Rechten ein gewisser Anstand eingehalten wird. Übervorteilung und Rücksichtslosigkeit sollen Schranken gesetzt werden.

Inhalt von Treu und Glauben schwer zu bestimmen

Dadurch, dass dieses Ziel sehr allgemein formuliert ist, kann allerdings im Einzelfall nicht sehr genau bestimmt werden, was nun als "noch nicht unanständig", was als "treuwidrig" angesehen wird.

  • Immer sind die Umstände des Einzelfalles entscheidend.

Im Mietrecht kann der Grundsatz von Treu und Glauben dazu führen, dass ein Anspruch, der formal besteht, nicht vollständig - oder nicht gleich - durchgesetzt werden kann, weil auf berechtigte Gründe der Gegenseite Rücksicht zu nehmen ist.

Beispiele


- Wenn ein Vertragspartner weiß, dass der andere ihm eine Kündigungserklärung schicken will, aber die Annahme des Briefs verweigert, dann gilt das als Verstoß gegen Treu und Glauben, die Kündigung gilt als zugestellt.

- Wenn der Mieter mit ausreichenden Gründen eine Untermieterlaubnis verlangt und keine Antwort erhält, den Untermieter einziehen lässt, weil er darauf angewiesen ist, dann kann eine Kündigung wegen unerlaubter Untervermietung unwirksam sein.

- Wenn der Mieter den Vermieter fragt, ob er auf der Durchführung von Schönheitsreparaturen besteht, und keine Antwort erhält, kann er berechtigt sein, eine Feststellungsklage bei Gericht einzureichen.

In vielen Fällen ist die Gesetzeslage so klar, dass man mit Argumenten von Treu und Glauben dagegen nicht ankommt. Es schadet dann zwar nichts, wenn man sich auf Treu und Glauben beruft, aber es hilft auch nichts.
Hinweis


Ein Sonderfall ist die sogenannte Verwirkung eines Anspruchs:

Ein verwirkter Anspruch kann gar nicht mehr durchgesetzt werden.



Redaktion

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