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Eigenbedarfskündigung - Schutz für Mieter wegen Demenz - Urteil

Besteht bei einem Mieter eine Demenzerkrankung, dann kann dies gegenüber einer Kündigung des Vermieters als Argument zum Schutz, als sozialer Härtegrund, vorgebracht werden.

Eigenbedarfskündigung - Demenzerkrankung kann zu sozialer Härte führen

Bringt der Mieter soziale Härtegründe vor, dann  müssen diese vom Gericht sorgfältig geprüft werden. Hohes Alter und lange Wohnzeit allein sind keine Härte.

  • Wenn aber Krankheit und/oder Pflegebedürftigkeit hinzukommen, dann kann dies zu besonderen Schwierigkeiten bei der Beschaffung von Ersatzwohnraum führen.

Urteil Landgericht Essen: Demenzerkrankung und Schlaganfallgefahr als unzumutbare Härte

Das Landgericht Essen hat in einem Urteil vom 20.9.2018 (Az. 10 S 84/17) die Eigenbedarfsklage des Vermieters abgewiesen.

Ein Sachverständiger hatte massive Erkrankung bei einem von der Kündigung betroffenen Mieter festgestellt, unter anderem ein deutlich erhöhtes Risiko von Schlaganfällen, und hatte in Aussicht gestellt, dass sich bei einem Umzug der Gesundheitszustand des Mieters erheblich verschlechtern würde.

  • Damit, so das Landgericht Essen, bestehe in diesem Einzelfall eine unzumutbare Härte, das Mietverhältnis sei auf unbestimmte Zeit fortzusetzen. 

Redaktion


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