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Kosten der Graffitibeseitigung als Betriebskosten

Im Regelfall ist ein Mieter nicht verpflichtet, die Kosten der Beseitigung von Graffiti an der Hausfassade als Betriebskosten zu zahlen.

Im Mietvertrag kann geregelt sein, dass Kosten der Graffitibeseitigung Betriebskosten sind

Anders ist das dann, wenn im Mietvertrag ausdr├╝cklich vereinbart worden ist, dass zu den Betriebskosten, die dem Mieter ├╝bertragen worden sind, auch die Kosten der Graffitibeseitigung geh├Âren. 

Dann muss der konkrete Hinweis auf die unter die Betriebskosten fallenden Beseitigungskosten, damit die Zahlungspflicht entsteht, schriftlich im Mietvertrag stehen - so der ├╝bliche Fall.

Wenn jahrelang die Reinigungskosten f├╝r Graffiti als Betriebskosten gezahlt wurden

Es gibt allerdings immer wieder Gerichtsentscheidungen, die der Meinung sind, auch ohne Erw├Ąhnung im Vertrag m├╝ssten Mieter die Graffitireinigungskosten tragen - 

  • n├Ąmlich dann, wenn der Vermieter seit vielen Jahren diese Kosten bei der Betriebskostenabrechnung ansetzt und man als Mieter die Nachzahlung, die auch diese Kosten beinhaltet, widerspruchslos ├╝ber Jahre hin zahlt. Damit soll man dann akzeptiert haben, auch diese Kosten tragen zu m├╝ssen.

Hinweis


Es lohnt sich also, die Betriebskostenabrechnung darauf durchzusehen, ob dort Kosten auftauchen, die bisher nicht abgerechnet worden sind.

Weitere Informationen:


Redaktion


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