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Modernisierung - notwendiger Umzug kann persönliche Härte sein

Wenn der Vermieter eine Modernisierung durchführen will: Mieter sind nach dem jetzt geltenden Gesetz 

Persönliche Härte - Wenn Mieter wegen Modernisierungsarbeiten umziehen müssen

Eine persönliche Härte kann  - so das Landgericht Berlin (Az. 65 S 301/15) in einem Urteil vom 17.02.2016 - auch darin bestehen, wenn Mieter zur Durchführung der Modernisierungsarbeiten ihre Wohnung für 12 Monate verlassen müssten, einen Umzug hinnehmen sollen.

  • Eine vollständige Räumung der Wohnung für einen nicht nur kurzen Zeitraum sei ohne weiteres als Härte zu bewerten. 

Modernisierung - Vermieter will, dass Mieter ihre Wohnung für 12 Monate verlassen sollen

Die geplanten Bauarbeiten waren umfangreich: Es sollten z. B. die Wasser- und Abwasserleitungen erneuert,  das Badezimmer umgebaut, die Fliesen erneuert werden, Fenster ausgetauscht und auch  zwei zusätzliche Balkone sollte die Wohnung erhalten. 

Umzug wegen Modernisierung - das kann ein Vermieter nicht unbedingt fordern

  • Nur wenn zwingende Gründe für die Modernisierung sprechen, muss der Mieter unter Umständen zwischenzeitlich umziehen oder in ein Hotel ausweichen. 
  • Der Vermieter müsse dann dem Mieter eine Ersatzunterkunft stellen, die dessen konkreten Lebensverhältnissen entspricht. 
  • Der Vermieter könne in der Regel nicht die Herausgabe der Wohnung fordern oder sogar das Mietverhältnis beenden. 

Das Landgericht entschied in diesem Fall, dass solch umfassende Arbeiten nicht geduldet werden müssen,  wenn der Mieter monatelang nicht in seiner Wohnung bleiben könne.

Der Vermieter hatte sich auch in keiner Weise darum bemüht, für einen angemessenen Ersatzwohnraum zu sorgen.

Hinweis


WICHTIG: 

Mieter müssen persönliche Härtegründe unbedingt innerhalb der gesetzlichen Frist dem Vermieter mitteilen.


Redaktion


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