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Neuer Heizkessel, Heizung ist Modernisierung - Abzug Instandsetzung

Wird in einem Haus der sehr alte Heizkessel ausgetauscht, der häufig Störungen zeigte, müssen entsprechend hohe Instandsetzungskosen abgezogen werden.

  • Wenn der Vermieter die Heizungsanlage erneuert, handelt es sich fast immer um eine nach dem Gesetz anerkannte Modernisierung

Der Mieter muss dann die Kosten der Modernisierung durch eine entsprechende Mieterhöhung (Modernisierungszuschlag) bezahlen, dabei ist aber

Ältere Heizkessel müssen erneuert werden - meist Modernisierungsmaßnahme

Ältere Heizkessel bzw. Brenner müssen nach bestimmter Zeit ausgetauscht, neue Brenner eingebaut werden. Das schreiben die Regelungen zur Energieeinsparung vor, weil eben moderne Brenner meist viel effizienter sind.
Wenn nun ein Vermieter kurz vor dem vorgeschriebenen Austauschzeitpunkt einen neuen Brenner, eine neue Heizung einbaut - können dann einfach die gesamten Kosten dieser Modernisierung auf die Mieter als Mieterhöhung umgelegt werden?

Modernisierung Heizung, Mieterhöhung - Abzug gesparter Instandsetzung, Reparaturkosten 

Das Landgericht Berlin entschied am 18.12.2017 (Az. 64 S 73/17) einen Fall, in dem der Brenner schon 28 Jahre lief, nur noch zwei Jahre betrieben werden durfte und häufig Störungen, Ausfälle zeigte.

Der Vermieter wollte die vollen Kosten auf die Mieten umlegen mit dem Argument, direkt vor dem Austausch sei der Brenner ja gelaufen.

Gericht: Mieter haben Anspruch auf störungsfreien Betrieb der Heizung

Das überzeugte das Landgericht nicht.

Die Mieter hätten einen Anspruch darauf, dass die Heizung nicht in kurzen Abständen ausfalle, der Vermieter hätte die grundlegende Instandsetzung durchführen müssen. Diese Kosten müssten abgezogen werden, führen nicht zu einer Mieterhöhung.

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