Logo

Schuhregal im Treppenhaus, Hausflur kann erlaubt sein - Mietrecht

Nicht immer kann der Vermieter verbieten, dass auf Dauer ein Schuhregal vor der Wohnungstür vom Mieter aufgestellt wird.

Vermieter verlangt, dass ein Schuhregal im Hausflur entfernt wird

Ein Mieter hatte eine 30 cm tiefes Schuhregal vor seine Wohnungstür gestellt.

Die Vermieterin verlangte nach längerer Zeit, dass der Mieter das Regal entfernen soll. Dieser Aufforderung folgte der Mieter nicht.

Vermieter klagt auf Entfernung des Schuhregals

Der Streit landete vor Gericht. Das Amtsgericht Herne (Az. 20 C 67/13) stellte fest, dass der Mietvertrag keine Vereinbarungen über die Nutzung des Treppenhauses enthielt, und dass Mieter das Recht zur Mitbenutzung der Gemeinschaftsflächen haben.
Der Hausflur könne auch benutzt werden, wenn davon keine Störungen oder Belästigungen anderer ausgehe, die Interessen anderer Mieter berücksichtigt sind.

Vermieter nennt keine wesentlichen Gründe für das Entfernen des Schuhregals

Der Vermieter konnte nicht darlegen, dass von dem Schuhregal konkrete Störungen,  Beeinträchtigungen ausgehen, dass z.B. der Fluchtweg behindert ist.

Urteil - Schuhregal des Mieters darf im Hausflur stehen bleiben

Das Amtsgericht wies die Klage des Vermieters ab, das Schuhregal durfte stehen bleiben.

Hinweis


In solchen Fällen kommt es immer konkret auf den Einzelfall an. Schuhregale vor der Tür gehören nicht unbedingt zu einer üblichen Nutzung von Gemeinschaftsflächen. Dann kommt es darauf an, ob ein solches Regal zum üblichen, vertragsgemäßen Gebrauch gehört

  • - es kann durchaus sein, dass andere Gerichte in solchen Fällen dem Vermieter Recht geben.

Redaktion


Hinweis

Durch Klick auf einen Tag erhalten Sie Inhalte zum Stichwort: