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Einbau eines Aufzugs ist manchmal keine Modernisierung

Der Einbau eines Aufzugs muss nicht immer eine vom Mieter zu duldende Modernisierung sein.

Aufzug an der K├╝che eine Modernisierung?

Im Regelfall muss der Mieter den Einbau / Anbau eines Aufzugs als Modernsierung dulden. Aber es gibt besondere F├Ąlle, in denen der Aufzug eben keine Wertverbesserung darstellt. Einen solchen Fall hatte das Landgericht Berlin zu beurteilen. Der Vermieter eines Berliner Altbaus wollte am hinteren Bereich des Hauses an einem wenig genutzten Treppenhaus, das die K├╝chen der Wohnungen erschloss, einen Aufzug einbauen. Der Zugang zum Aufzug w├Ąre ├╝ber die K├╝chen der Wohnungen erfolgt.

Das Gericht wies darauf hin, dass eine Modernisierung nur vorliegt, wenn dadurch eine bessere oder komfortablere Nutzung der Wohnung erm├Âglicht wird. Im konkreten Fall meinte das Landgericht, die Komforterh├Âhung durch den geplanten Aufzug sei gering, und es komme durch den Aufzug zu erheblichen Beeintr├Ąchtigungen der bisherigen Gebrauchsm├Âglichkeiten der Wohnungen f├╝r die Mieter.

Geringe Komforterh├Âhung, erhebliche Beeintr├Ąchtigungen durch Aufzug

Die Mieter h├Ątten einen l├Ąngeren Weg mit Zwischent├╝ren durch einen teilweise nur 1,75 m hohen Durchgang zum Aufzug gehen m├╝ssen. Der Wartebereich vor dem Aufzug w├Ąre eng gewesen. F├╝r die Nutzung des Aufzugs h├Ątten die Mieter Schl├╝ssel bekommen, so dass sie ihren Besuch h├Ątten abholen m├╝ssen. Die Esspl├Ątze in den K├╝chen w├Ąren verloren gegangen; die Wohnungen w├Ąren dunkler geworden, und die bisherige Fluchtm├Âglichkeit durch das hintere Treppenhaus w├Ąre verloren gegangen.

Entscheidung des Gerichts: Keine Modernisierung - Aufzug erh├Âht Wohnwert nicht

Nach Abw├Ągung der Vor- und Nachteile kam das Landgericht zum dem Ergebnis, dass die Mieter den Aufzugseinbau nicht zu dulden brauchten.

Hinweis

Es kommt f├╝r die Pr├╝fung der Duldungspflicht bei einem Modernisierungsvorhaben oft auf die Einzelheiten an!


Redaktion


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