Logo

Einbau eines Aufzugs ist manchmal keine Modernisierung

Der Einbau eines Aufzugs muss nicht immer eine vom Mieter zu duldende Modernisierung sein.

Aufzug an der Küche eine Modernisierung?

Im Regelfall muss der Mieter den Einbau / Anbau eines Aufzugs als Modernsierung dulden. Aber es gibt besondere Fälle, in denen der Aufzug eben keine Wertverbesserung darstellt. Einen solchen Fall hatte das Landgericht Berlin zu beurteilen. Der Vermieter eines Berliner Altbaus wollte am hinteren Bereich des Hauses an einem wenig genutzten Treppenhaus, das die Küchen der Wohnungen erschloss, einen Aufzug einbauen. Der Zugang zum Aufzug wäre über die Küchen der Wohnungen erfolgt.

Das Gericht wies darauf hin, dass eine Modernisierung nur vorliegt, wenn dadurch eine bessere oder komfortablere Nutzung der Wohnung ermöglicht wird. Im konkreten Fall meinte das Landgericht, die Komforterhöhung durch den geplanten Aufzug sei gering, und es komme durch den Aufzug zu erheblichen Beeinträchtigungen der bisherigen Gebrauchsmöglichkeiten der Wohnungen für die Mieter.

Geringe Komforterhöhung, erhebliche Beeinträchtigungen durch Aufzug

Die Mieter hätten einen längeren Weg mit Zwischentüren durch einen teilweise nur 1,75 m hohen Durchgang zum Aufzug gehen müssen. Der Wartebereich vor dem Aufzug wäre eng gewesen. Für die Nutzung des Aufzugs hätten die Mieter Schlüssel bekommen, so dass sie ihren Besuch hätten abholen müssen. Die Essplätze in den Küchen wären verloren gegangen; die Wohnungen wären dunkler geworden, und die bisherige Fluchtmöglichkeit durch das hintere Treppenhaus wäre verloren gegangen.

Entscheidung des Gerichts: Keine Modernisierung - Aufzug erhöht Wohnwert nicht

Nach Abwägung der Vor- und Nachteile kam das Landgericht zum dem Ergebnis, dass die Mieter den Aufzugseinbau nicht zu dulden brauchten.

Hinweis

Es kommt für die Prüfung der Duldungspflicht bei einem Modernisierungsvorhaben oft auf die Einzelheiten an!


Redaktion


Hinweis

Durch Klick auf einen Tag erhalten Sie Inhalte zum Stichwort: