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Persönliche Härtegründe - Duldung der Modernisierung?

Persönliche Härtegründe können dazu führen, dass die Duldung einer Modernisierung vom Vermieter / Eigentümer nicht unbedingt gefordert werden kann.

Liegen persönliche Härtegründe vor, dann ist abzuwägen, ob das Interesse des Vermieters - und ggf. das Interesse anderer Mieter des Hauses - an der Durchführung der Modernisierung schwerer wiegt als persönliche Härtegründe.

Ankündigung Modernisierung - persönliche Härtegründe Vermieter mitteilen, Frist einhalten

  • Sobald Sie eine Modernisierungsankündigung erhalten haben, läuft meist eine Frist, die Härtegründe vorzubringen, bis zum Ende des auf den Erhalt der Ankündigung folgenden Monats!
Beispiel

Sie haben die Modernisierungsankündigung am 5. Mai erhalten. Ihre Härtegründe müssen Sie grundsätzlich bis zum 30. Juni dem Vermieter vorgetragen haben.

Auf eine finanzielle Härte wegen der zu erwartenden Modernisierung können Sie sich nicht berufen, wenn es sich um eine Modernisierung im "vereinfachten Verfahren" handelt.

Persönliche Härtegründe aller Bewohner der Wohnung bei Modernisierung berücksichtigen

  • bei dem Mieter / der Mieterin selbst 
  • bei deren Familienangehörigen
  • bei sonstigen Haushaltsangehörigen
Hinweis

Wenn Sie eine Modernisierungsankündigung erhalten, sollten Sie umgehend fachkundige Beratung in Anspruch nehmen, ob persönliche Härtegründe vorgebracht werden können.

Woraus ergeben sich persönliche Härtegründe bei einer Modernisierung?

Die persönliche Härte kann sich ergeben durch

- Auswirkungen der Baumaßnahmen

- bauliche Folgen der Modernisierung

- vorausgegangene Aufwendungen der Mieter für frühere Einbauten.

  • Auch eine schwerwiegende (auch eine psychische) Erkrankung des Mieters bzw. eines Haushaltsangehörigen kann ein persönlicher Härtegrund sein.

Umzug wegen Modernisierung kann ein persönlicher Härtegrund sein

Hinweis


Die Härtegründe müssen dem Vermieter mindestens in Textform mitgeteilt werden, und Sie sollten nachweisen können, dass der Vermieter Ihre Einwände, Ihren Brief erhalten hat. Hinweise für eine beweisbare Zustellung.

  • Die kurze Frist für die Mitteilung sollte unbedingt eingehalten werden.
  • Wenn die Gründe in Ihrem Fall als unzumutbare persönliche Härte anerkannt werden, dann bedeutet das, dass die Modernisierung nur teilweise, erst zu späterer Zeit oder gar nicht während Ihrer Mietzeit durchgeführt werden darf.

Nicht tragbare Mieterhöhung als persönlicher Härtegrund bei einer Modernisierung

Die zu erwartende Mieterhöhung kann zu wirtschaftlicher Unzumutbarkeit führen und stellt dann ebenfalls eine persönliche Härte dar. Auch bei wirtschaftlicher Unzumutbarkeit müssen Sie die Modernisierungsarbeiten zunächst einmal dulden. Es kann aber vielleicht erreicht werden, dass Sie die Mieterhöhung nicht oder nicht in vollem Umfang zahlen müssen.

Den Einwand der finanziellen Härte hilft Ihnen nicht, wenn die Wohnung durch die Modernisierung lediglich in einen allgemein üblichen Zustand versetzt wird, oder wenn der Vermieter Modernisierung um "vereinfachten Verfahren" angekündigt hat.

  • Auch wirtschaftliche Härtegründe müssen Sie innerhalb einer kurzen Frist dem Vermieter in Textform vortragen.
Hinweis

 Nehmen Sie umgehend fachkundigen Rat in Anspruch.




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