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Thermenwartung Wohnung - Müssen die Kosten im Mietvertrag stehen?

Im Jahre 2012 hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass eine Klausel in einem Formularmietvertrag, die dem Mieter die anteiligen Kosten der jährlichen Wartung einer Gastherme auferlegt, auch dann wirksam ist, wenn die Klausel keine Obergrenze für die Höhe der Kosten für die Thermenwartung vorsieht. Mit diesem Urteil änderte der BGH seine bisherige Rechtsprechung.

Hinweis


Nicht erlaubt ist es, wenn im Wege einer Formularklausel der Mieter verpflichtet werden soll, selbst den Auftrag für die Thermenwartung zu erteilen.

Möglich ist, dass im Mietvertrag über eine Indiviualvereinbarung geregelt ist, dass der Mieter die Pflicht hat, die Therme zu warten - selten sind Individualvereinbarungen möglich: 
Mietvertrag - Individualvereinbarung, Vertragsklausel ausgehandelt? 

Kosten der Thermenwartung einer Mietwohnung sind keine Instandhaltungskosten

Bei der Übertragung von Wartungskosten für Thermen in einem Mietvertrag handelt es sich nicht um die Abwälzung einer Instandhaltung auf den Mieter, sondern um eine "Betriebskostenabwälzungsklausel" so der Bundesgerichtshof. 

Die Wartungskosten für Thermen sind in der Betriebskostenverordnung genannt sind.

  • Wurde die Umlage der Betriebskosten im Mietvertrag wirksam vereinbart, dann muss der Mieter die Kosten der Thermenwartung in der Regel tragen. 

Die örtlich verschiedenen Preisgestaltungen für Thermenwartungen bewegen sich häufig zwischen 100 und 160 Euro. 

Das Gebot der Wirtschaftlichkeit für Kosten der Thermenwartung muss der Vermieter beachten

Der Vermieter hat nur das Gebot der Wirtschaftlichkeit bei der Abrechnung von Betriebskosten für die Wartung einer Therme zu beachten.

Sollten hierfür Kosten z.B. in Höhe von 250 Euro in Rechnung gestellt werden, dann kann es, abhängig von örtlichen Gegebenheiten und dem Einzelfall, sehr fraglich sein, ob das Gebot der Wirtschaftlichkeit vom Vermieter beachtet wurde.



Redaktion


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