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Modernisierungsmieterhöhung - Kosten müssen nachvollziehbar sein

Verlangt der Vermieter eine Mieterhöhung wegen Modernisierung, dann müssen in der Erhöhungserklärung die Kosten im Einzelnen dargelegt sein - die Mieterhöhung muss rechnerisch nachvollziehbar dargestellt werden.

Wenn Modernisierungsmaßnahmen durchgeführt worden sind, kann der Vermieter durch eine Mieterhöhungserklärung die Miete anheben. 

Mieterhöhung wegen Modernisierung - Kosten müssen Mieter nachvollziehen können

Das Gesetz gibt zwar dem Vermieter das Recht, durch eine Erklärung einseitig - also ohne dass der Mieter zustimmt - die Miete zu erhöhen, indem er die Kosten der Modernisierung berechnet und anteilig auf die einzelne Wohnung umlegt.

Umlage der Kosten einer Modernisierung

Dies muss aber so geschehen, dass der Mieter die einzelnen Modernisierungsarbeiten und die dafür aufgewendeten Kosten nachvollziehen kann, auch die Umrechnung, Umlage auf seine Wohnung.

Modernisierungsmieterhöhung - Modernisierungsumlage bezahlen? 

Urteil: Umfangreiche Modernisierungsarbeiten müssen einzeln nachvollziehbar sein

Ein Vermieter hatte sehr umfangreiche Modernisierungsarbeiten ausgeführt und in einer Mieterhöhungserklärung nur die Kosten für die komplette Modernisierungsmaßnahme dargestellt.

  • Das Landgericht Hamburg entschied in einem Urteil vom 8.11.2019 (Az. 307 S 50/18), dass dies nicht ausreicht.

Bei so umfangreichen Modernisierungsmaßnahmen müssten die Kosten auch nach den einzelnen Gewerken  (Maurer, Maler, Gerüst usw.) dargestellt werden. Eine Zusammenfassung z.B. unter "Wärmedämmung an den Außenwänden / Fassadenarbeiten" sei nicht ausreichend, die Mieter hätten so keine Möglichkeit der Nachprüfung.

Die Mieterhöhung wurde für unwirksam erklärt. Ob der Vermieter in der Lage ist, für eine neue Mieterhöhungserklärung eine korrekte Aufstellung vorzulegen, und dadurch ab einem späteren Zeitpunkt doch eine Mieterhöhung durchsetzen kann, ist noch nicht bekannt.



Redaktion


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