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Thermenwartung - Sind die Kosten im Mietvertrag anzugeben?

Im Jahre 2012 hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass eine Klausel in einem Formularmietvertrag, die dem Mieter die anteiligen Kosten der jährlichen Wartung einer Gastherme auferlegt, auch dann wirksam ist, wenn die Klausel keine Obergrenze für die Höhe der Kosten für die Thermenwartung vorsieht. Mit diesem Urteil änderte der BGH seine bisherige Rechtsprechung.

Hinweis

Nicht erlaubt ist es, wenn im Wege einer Formularklausel der Mieter verpflichtet werden soll, selbst den Auftrag für die Thermenwartung zu erteilen. Möglich ist aber, dass im Mietvertrag über eine Indiviualvereinbarung geregelt wurde, dass der Mieter die Pflicht hat, die Therme zu warten.

Kosten der Thermenwartung sind keine Instandhaltungskosten

Bei der Übertragung von Wartungskosten für Thermen in einem Mietvertrag handelt es sich nicht um die Abwälzung einer Instandhaltung auf den Mieter, sondern um eine "Betriebskostenabwälzungsklausel", da die Wartungskosten für Thermen in der Betriebskostenverordnung genannt sind, so der BGH.

  • Wurde die Umlage der Betriebskosten für die Thermenwartung im Mietvertrag wirksam vereinbart, dann muss der Mieter die Betriebskosten in der angefallenen Höhe tragen. 

Die örtlich verschiedenen Preisgestaltungen für Thermenwartungen bewegen sich häufig zwischen 100 und 150 Euro. 

Das Gebot der Wirtschaftlichkeit für Kosten der Thermenwartung muss der Vermieter beachten

Der Vermieter hat nur das Gebot der Wirtschaftlichkeit bei der Abrechnung von Betriebskosten für die Wartung einer Therme zu beachten. Sollten hierfür Kosten z.B. in Höhe von 250 Euro in Rechnung gestellt werden, dann kann es, abhängig von örtlichen Gegebenheiten und dem Einzelfall, fraglich sein, ob das Gebot der Wirtschaftlichkeit vom Vermieter beachtet wurde.



Redaktion


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