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Mietvertrag unter Bedingung abschließen - Rücktritt, Zustandekommen

Man kann in einem Vertrag vereinbaren, dass eine bestimmte Rechtsänderung im Vertrag eintreten soll, wenn eine festgelegte Voraussetzung eintritt.

Das nennt man in der Rechtssprache eine Bedingung.
Manche Bedingungen sind durch das Gesetz verboten und unwirksam.

Hinweis


Das kann auch für einen Kaufvertrag mit einem eventuellen Nachmieter für Einrichtung, Möbel usw. sein:

Bekommt der Nachmieter (Käufer der Einrichtung) die Wohnung nicht, so kann vertraglich vereinbart werden, das dann der Käufer vom Kaufvertrag mit dem Verkäufer (Vormieter) zurücktreten kann, der Vertrag nicht zustande kommt.

Bedingung im Mietvertrag - vom bereits geschlossenen Vertrag zurücktreten können

Mietvertragsparteien können sich auf eine auflösende Bedingung im Rahmen des Vertragsabschlusses verständigen: 

Beispiel

Vermieter und Mieter können vereinbaren, dass der Mieter vom bereits abgeschlossenen Mietvertrag zurücktreten darf, wenn er z.B. die angekündigte Arbeitsstelle nicht erhält.

  • Umgekehrt kann der Vermieter sich kein Rücktrittsrecht vorbehalten.

Die auflösende Bedingung im Zeitmietvertrag

Ein befristeter Mietvertrag setzt rechtlich eine "auflösende Bedingung":
Der Mietvertrag soll enden, wenn der angegebene Kalendertag abläuft, ohne dass eine Vertragsseite etwas tun muss.




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