Mietrecht Blog - Tipps, Informationen für Mieter - Besprechung von Urteilen

Immer wieder wird in Urteilen zum Wohnungsmietrecht Bezug auf den Begriff - formularmäßig vereinbart - genommen und in vielen Entscheidungen von Gerichten steht, bestimmte (geprüfte) Regelungen seien unwirksam, wenn sie formularmäßig vereinbart sind. Was heißt das?Formularmäßig vereinbart kann im Mietrecht eine wichtige Bedeutung habenFür die Beurteilung kommt es nicht darauf an, ob der Vermieter ein im Schreibwarengeschäft gekauftes oder kopiertes Formular eines Mietvertrages benutzt.Auch eine Mietvertragsformulierung, die der Vermieter mit der Hand schreibt, kann formularmäßig vereinbart sein.Auch ...

Eine im Mietvertrag vereinbarte Kleinreparaturklausel, wonach der Mieter die Kosten für kleine Instandsetzungen, Reparaturen an Installationsgegenständen und Einrichtungen der Wohnung trägt, auf die der Mieter ständigen Zugriff hat, ist zulässig, aber Regelungen zur Übernahme von Kleinreparaturen sind nicht immer wirksam. Was sind typische Kleinreparaturen, was sind keine Kleinreparaturen?Hier finden Sie Beispiele für Kleinreparaturen und auch Beispiele für kleine Reparaturen, die keine Kleinreparaturen sind.Beispiele für typische Kleinreparaturen. Kleinreparaturen - die Kosten für die einzelne ...

Der Berliner Datenschutzbeauftragte hat einen kleinen Ratgeber zum Datenschutz der Mieterselbstauskunft unter dem Titel: WohnenEinholung von Selbstauskünften bei Mietinteressent:innen (2024)Orientierungshilfe - Einholung von Selbstauskünften bei Mietinteressentenherausgegeben.Mietrecht - Zusammenstellung von Informationen zur MieterselbstauskunftNicht alle Fragen müssen Mieter beantworten:Mieterselbstauskunft - welche Fragen sind zu beantworten?Mieterselbstauskunft - unzulässige Fragen des Vermieters dürfen falsch beantwortet werdenEs ist möglich, dass Mieter unzulässige Fragen nicht wahrheitsgemäß ...

Ein Vermieter erlaubte seinem Mieter nicht eine Markise als Sonnenschutz auf seinem nach Süden ausgerichteten Balkon der Wohnung anzubringen, der Mieter klagte daraufhin auf Zustimmung des Vermieters für den Anbau einer Markise.Sonnenschutz - Vermieter verweigert das Anbringen einer Markise auf dem BalkonDer Balkon sei komplett überdacht. Ein Sonnenschirm könne zusätzlichen Schatten spenden. Der Vermieter meinte auch, wenn die Erlaubnis zur Anbringung der Markise erteilt würde, dann könnten auch andere Mieter Markisen anbringen. Dadurch würde es zu einem uneinheitlichen Erscheinungsbild des Hauses ...

Die sogenannte Quotenabgeltungsklausel für eine anteilige Zahlung nicht ausgeführter Schönheitsreparaturen in der Mietwohnung ist als formularvertragliche Vereinbarung unwirksam, als Individualvereinbarung aber möglich.Geld statt Schönheitsreparatur - Quotenabgeltungsklausel im WohnungsmietvertragIn vielen älteren Formular-Mietverträgen gibt es die Regelung, dass der Mieter von den am Ende des Mietvertrags anfallenden Schönheitsreparaturen einen bestimmten Anteil, eine Quote von z.B. 20, 30 oder 50 % tragen muss.Nach dem Gesetz (§ 536 BGB) ist der Vermieter zur Instandhaltung verpflichtet, aber ...