Mietrecht Blog - Tipps, Informationen für Mieter - Besprechung von Urteilen

Eine Kündigung des Vermieters wegen Eigenbedarf kann unwirksam sein, wenn die Wohnung für die Bedarfsperson viel zu groß, der Wohnbedarf weit überhöht ist.Kündigung wegen Eigenbedarf ist gesetzlich möglichDer Vermieter kann den Mietvertrag kündigen wegen Eigenbedarfs, § 573 Abs. 2 Nr. 2 BGB, und zwar nicht nur dann, wenn der Vermieter / die Vermieterin die Wohnung selbst beziehen will, sondern auch für Familienangehörige.In dem Kündigungsschreiben muss erklärt werden, für welche Person - sogenannte Bedarfsperson - die Wohnung benötigt wird.Eigenbedarf - in Streitfällen muss das Gericht die Eigenbedarfskündigung ...

Ein Vermieter, der wegen Eigenbedarf die Wohnung gekündigt hat, dann aber nicht entsprechend dem in der Kündigung angegebenen Grund die Wohnung nutzt, kann zu einer hohen Schadenersatzzahlung an seinen ehemaligen Mieter verurteilt werden.Vorgetäuschter Eigenbedarf für Mietwohnung - Klage der Mieterin auf SchadenersatzEine Mieterin zog wegen der Eigenbedarfskündigung aus der Wohnung in eine neue Mietwohnung mit einer höheren Miete. Dann stellte sie fest, dass die Eigentümer der Wohnung nicht in die Wohnung eingezogen waren, reichte deshalb eine Klage auf Zahlung von Schadensersatz wegen vorgetäuschten ...

Führt der Vermieter eine Modernisierung durch, so müssen für die Berechnung der Höhe einer Mieterhöhung die vom Vermieter ersparten Instandsetzungskosten aus den Modernisierungskosten herausgerechnet werden. Modernisierungsmieterhöhung - Instandsetzungskosten führen nicht zu einer MieterhöhungDer Bundesgerichtshof (BGH, Urteil vom 17. Dezember 2014 – VIII ZR 88/13) hat dazu festgestellt:Hat der Vermieter Instandsetzungskosten im Rahmen einer Modernisierung gespart, so sind diese in der Mieterhöhung nachvollziehbar anzugeben.Ersparte Instandsetzungskosten dürfen für die Mieterhöhung nicht berücksichtigt ...

Der ersatzlose Abriss eines Gebäudes durch den Eigentümer ist normalerweise kein Kündigungsgrund für eine Wohnung wegen wirtschaftlicher Verwertung.Keine angemessene wirtschaftliche Verwertung der Mietwohnung als KündigungsgrundDas Gesetz nennt als möglichen Kündigungsgrund (§ 573 Abs. 2 Nr. 3 BGB) auch, dass der Vermieter durch die Fortsetzung des Mietverhältnisses "an einer angemessenen wirtschaftlichen Verwertung des Grundstücks gehindert und dadurch erhebliche Nachteile erleiden würde".Die Hürden für solch eine Kündigung sind aber sehr hoch:Kündigung wegen mangelnder wirtschaftlicher VerwertungNiedrige ...

Hat der Vermieter wegen Eigenbedarfs gekündigt, und entfällt danach der Grund für den Eigenbedarf vor Ablauf der Kündigungsfrist, dann müssen Vermieter ihre Mieter informieren, ansonsten besteht für Mieter Anspruch auf Schadenersatz.Eigenbedarfskündigung - Grund für Eigenbedarf muss vom Vermieter angegeben werdenVermieter können einen Mietvertrag wegen Eigenbedarfs kündigen. Die Begründung ist z.B., dass sie die Wohnung für sich selbst oder einen bestimmten Angehörigen brauchen.Der Vermieter muss in dem Kündigungsschreiben angeben, für welchen Angehörigen oder aus welchen anderen Gründen die Wohnung ...