Mietrecht Blog - Tipps, Informationen für Mieter - Besprechung von Urteilen
Der BLOG bietet zur Zeit auf über 550 Beiträgen:
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Neues zum Mietrecht, interessante Urteile
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AUG
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Kleinreparatur, Steckdose, Dichtung, Urteil
von münch
Ein Mieter sollte für die Reparatur einer Steckdose, das Ersetzen einer Dichtung am Abflussrohr der Toilette und für den Austausch einer Dichtung an der zur Dusche gehörenden Ablaufpumpe die Kosten zahlen, weil der Vermieter diese Reparaturen insgesamt als Kleinreparaturen einordnete, die Kosten von seinem Mieter forderte.Gericht entscheidet über Steckdosen und Dichtungen als KleinreparaturDas Amtsgericht Berlin-Mitte, Urteil vom 5.2.2020, 15 C 256/19 prüfte die Einordnung dieser verschiedenen Reparaturen als Kleinreparaturen. Kleinreparaturen seien gemäß § 28 Abs. 3 Satz 2 II. Berechnungsverordnung ...
AUG
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Dusche, Einbau, Modernisierung
von münch
Der Einbau einer Dusche, zusätzlich zur vorhandenen Badewanne, ist nicht immer eine Wertverbesserung, eine Modernisierung der Wohnung.Vermieter will Umbau eines Badezimmers als ModernisierungDer Umbau eines Badezimmers durch Änderung des Grundrisses oder einen sonstigen Umbau kann eine Wertverbesserung sein, eine Modernisierung, die der Mieter dulden muss.Modernisierung - Verbesserung von Wohnung, Gebäude, GrundstückAuch der Einbau einer Dusche zusätzlich zu einer bereits vorhandenen Badewanne mit Duschvorrichtung kann eine solche Wertverbesserung sein.Badewanne vorhanden - zusätzlicher Einbau ...
AUG
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Zustimmung, Mieterhöhung, Wohnungsgröße
von münch
Haben Mieter einer Mieterhöhung zugestimmt, stellen dann aber fest, dass der Vermieter eine falsche Wohnungsgröße zugrundegelegt hat, dann können Mieter oft nicht das Geld in Höhe der Mietdifferenz wegen einer falschen Wohnfläche zurückbekommen.Mieterhöhung auf ortsübliche Vergleichsmiete - falsche Wohnungsgröße ist Grundlage Der Bundesgerichtshof hat einen Fall entschieden, in dem der Vermieter jahrelang seine Mieterhöhungen in Richtung auf die ortsübliche Vergleichsmiete auf eine falsche Wohnungsgröße, eine zu große Wohnfläche gestützt hatte.Wohnungsgröße erforderlich zur Ermittlung der ortsüblichen ...
AUG
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Betriebskosten, Wohnung, Prüfung, elektrische, Anlage
von münch
Wurden entstehende Kosten für die Prüfung der elektrischen Anlage der Mietwohnung ausdrücklich als umlegbare Betriebskosten zwischen Mieter und Vermieter vereinbart, dann können diese Kosten in der Betriebskostenabrechnung auf Mieter umlegbar sein. In der Regel findet sich eine solche Vereinbarung bei den sonstigen Betriebskosten.Kosten für die Überprüfung der elektrischen Anlage der Mietwohnung als BetriebskostenDer Mieter war nicht bereit die Kosten der Überprüfung der elektrischen Anlage als Betriebskosten zu zahlen, obwohl im Mietvertrag die Kosten für die Überprüfung der Elektroanlage ausdrücklich ...
JUL
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Betriebskosten, Umlageschlüssel, Fläche
von münch
Werden in einer Betriebskostenabrechnung verschiedene Gesamtflächen für die Abrechnung der Kosten als Verteilungsmaßstab herangezogen, so ist eine nähere Erläuterung zu diesen Flächen nicht erforderlich, so der Bundesgerichtshof.Betriebskostenabrechnung - Verteilerschlüssel muss nur in Ausnahmefällen erläutert werdenDer Bundesgerichtshof stellt mit Urteil vom 29.01.2020 (Az. VIII ZR 244/18) fest, dass auch bei Betriebskostenabrechnungen für eine große Wohnanlage (mit Gewerbe) ein Verteilerschlüssel nur in Ausnahmefällen erläutert werden müsse: Der Verteilungsmaßstab "Fläche" sei aus sich heraus ...
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