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Angefragter Suchbegriff: formularmäßig
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Immer wieder wird in Urteilen Bezug auf den Begriff - formularmäßig vereinbart - genommen. In vielen Entscheidungen von Gerichten steht, bestimmte (geprüfte) Regelungen seien unwirksam, wenn sie formularmäßig vereinbart sind. Was heiß das? Im
Mietrecht: Eine einzelne Vertragsbestimmung, die für mehrfache Verwendung von einer Vertragsseite einseitig vorgegeben ist, nennt man Formularklausel. Formularklauseln sind Allgemeine Geschäftsbedingungen, meist vom Vermieter gestellt Jede Formularklausel
Bei einem alten Mietvertrag - der bereits am 01.09.2001 bestand - kann für den Vermieter die Kündigungsfrist 12 Monate betragen. In einem solchen alten Mietvertrag ist oftmals in Anlehnung an die bis zum 01.09.2001 geltende gesetzliche
Kündigung eines Staffelmietvertrags - Mieter können den Vertrag kündigen, wenn nicht im Mietvertrag ein Kündigungsausschluss oder Kündigungsverzicht wirksam vereinbart ist. Die Kündigung des Staffelmietvertrags kann in bestimmten
