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Mietrecht: Eine einzelne Vertragsbestimmung, die für mehrfache Verwendung von einer Vertragsseite einseitig vorgegeben ist, nennt man Formularklausel. Formularklauseln sind Allgemeine Geschäftsbedingungen, meist vom Vermieter gestellt Jede Formularklausel

In einem Wohnungsmietvertrag kann ein Kündigungsausschluss, Kündigungsverzicht durch Formularklausel für maximal 4 Jahre und nur für beide Seiten vereinbart werden. Ein unbefristeter Mietvertrag kann vom Mieter

Oftmals sollen - vor allem nach dem Wunsch der Vermieter - Regelungen des Gesetzes durch Vereinbarungen im Mietvertrag abgeändert werden. Da meist der Vertrag vollständig vom Vermieter formuliert wird, und die Mieter lediglich

Formulierungen im Mietvertrag, also Vertragsklauseln, gelten dann nicht als " Allgemeine Geschäftsbedingungen ", wenn sie individuell, also im Einzelnen zwischen Mieter und Vermieter ausgehandelt sind. Man spricht dann von einer

Enthält der Mietvertrag eine Regelung, dass der Vermieter bei Untervermietung einen Untermietzuschlag verlangen darf, dann kann diese Klausel unwirksam sein. Einen Untermietzuschlag kann nach dem Gesetz der Vermieter verlangen, wenn

Auch AGB-Klauseln im Mietvertrag der Wohnung können unwirksam sein. Bedeutung der Formularklausel im Mietrecht   Ein besonderer Fall ist der sogenannte "Summierungseffekt". Dieser Summierungseffekt kann im Zusammenhang mit AGB-Klauseln

Eine Anlage zum Mietvertrag der Wohnung enthält oft Vertragsergänzungen. Ist die Anlage zum Mietvertrag wirksamer Bestandteil des abgeschlossenen Vertrags, ist sie gültig? Sind Anlagen zum Mietvertrag der Wohnung immer Bestandteil des

Besteht für die Wohnung ein Mietvertrag mit mehreren Mietern, dann muss der Vermieter sicher stellen, dass der Zugang der Kündigung gegenüber allen Mietern erfolgt. Kündigung des Mietvertrags durch Vermieter bei mehreren Mietern der

Manchmal wollen Vermieter Studenten über den Mietvertrag an die Wohnung zu binden, vereinbaren einen Kündigungsausschluss - ist dieser Kündigungsauschluss wirksam? Kündigungsausschluss im Mietvertrag bei Vermietung einer Wohnung an Student Bei

Neben monatlichen Vorauszahlungen, Vorschusszahlungen für kalte und warme Betriebskosten kann nicht ein zusätzlicher Festbetrag für Nebenkosten durch eine Formularklausel vereinbart werden. Vorschüsse, Vorauszahlungen für kalte und warme

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass die Nutzerwechselgebühr, in Betriebskostenabrechnungen auch zu finden unter der Bezeichnung, "Kosten der Zwischenablesung", nicht in die Abrechnung aufgenommen werden darf. Der Mieter hat dies

Wenn eine vom Vermieter formulierte Klausel im Mietvertrag als absolutes Verbot der Haltung von Hunden oder Katzen verstanden werden kann, dann ist diese unwirksam.   Mietvertrag enthielt Formularklausel zum Verbot der Tierhaltung und

Ist in einem Staffelmietvertrag ein Kündigungsausschluss, Kündigungsverzicht für mehr als vier Jahre vereinbart, dann ist dieser Verzicht für die Mieterseite insgesamt unwirksam. Im Staffelmietvertrag ist oft ein Kündigungsverzicht,

Wäsche waschen und trocknen gehört zum vertragsgemäßen Gebrauch der Mietwohnung. Wenn Sie eine Wohnung gemietet haben, besteht grundsätzlich der Anspruch, dass Sie dort auch Ihre Wäsche pflegen können. Der Vermieter kann das auch nicht

Eine im Mietvertrag der Wohnung stehende Formularklausel, dass technische Geräte nicht mitvermietet sind, ist unwirksam - Vermieter muss Reparatur an einem Gerät der Einbauküche ausführen lassen. Ausschluss von Geräten - Mieterin fordert die

Verpflichtet der Mietvertrag den Mieter nicht nur zur Renovierung der Wohnung, sondern auch zum Streichen von Einbaumöbeln, dann ist diese Formularklausel im Vertrag unwirksam. Mietvertrag - Wenn im Rahmen von Schönheitsreparaturen

Kündigt der Vermieter wegen unpünktlicher Zahlung der Miete Ihren Mietvertrag der Mietwohnung, sollten Sie genau prüfen, ob die Kündigung berechtigt ist. Hinweis Wenn der Vermieter die unpünktliche Zahlung der Miete berechtigterweise schon

Haben mehrere Mieter eine Wohnung gemietet, dann muss eine Kündigung des Vermieters grundsätzlich jedem der Mieter zugehen, also jeden der Mieter erreichen. Kündigung des Mietvertrags, Wohnungskündigung nur gegenüber allen Mietern möglich

Bei einem Wohnungsmietvertrag kann ein Kündigungsausschluss, Kündigungsverzicht durch eine Individualvereinbarung auch für mehr als vier Jahre wirksam vereinbart werden. Kündigungsausschluss oder Kündigungsverzicht im Mietvertrag für

Wurde zwischen Mieter und Vermieter im Mietvertrag vereinbart, dass die in der Wohnung befindliche Einbauküche unentgeltlich, kostenlos genutzt werden darf, dann stellt sich die Frage, ob der Mieter oder der Vermieter

Wenn Möbel direkt an der Wand stehen, kann das zu Schwierigkeiten führen - aber welchen Abstand von der Wand müssen Möbel haben? Grundsätzlich ist der Mieter berechtigt, seine Wohnung nach seinen eigenen Wünschen einzurichten, also

Immer wieder wird in Urteilen zum Wohnungsmietrecht Bezug auf den Begriff  - formularmäßig vereinbart - genommen und in vielen Entscheidungen von Gerichten steht, bestimmte (geprüfte) Regelungen seien unwirksam, wenn sie

Kosten einer Thermenwartung sind umlegbare Betriebskosten - im Mietvertrag der Wohnung müssen nicht die Kosten stehen, die für eine Thermenwartung Mietern als Betriebskosten belastet werden. Kosten der Thermenwartung einer Mietwohnung