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Angefragter Suchbegriff: formularklausel

Es wurden 10 Suchergebnisse gefunden:

Mietrecht: Eine einzelne Vertragsbestimmung, die f├╝r mehrfache Verwendung von einer Vertragsseite einseitig vorgegeben ist, nennt man Formularklausel. Formularklauseln sind Allgemeine Gesch├Ąftsbedingungen, meist vom Vermieter gestellt Jede Formularklausel

Ein allgemeines Verbot zur Hundehaltung im Mietvertrag der Wohnung, im Rahmen einer allgemeinen Gesch├Ąftsbedingung, ist unwirksam. Verbot der Hundehaltung in der Wohnung durch Vermieter Der Wunsch von Wohnungsmietern, in der

Oft finden sich im Mietvertrag f├╝r eine Mietwohnung handschriftliche Erg├Ąnzungen, beispielsweise unter "Sonstiges" des Vertrages. Viele Mieter glauben, und viele Vermieter gehen ebenfalls davon aus, dass eine handschriftliche

Wenn eine vom Vermieter formulierte Klausel im Mietvertrag als absolutes Verbot der Haltung von Hunden oder Katzen verstanden werden kann, dann ist diese unwirksam.   Mietvertrag enthielt Formularklausel zum Verbot der Tierhaltung und

Ist in einem Staffelmietvertrag ein Kündigungsausschluss, Kündigungsverzicht für mehr als vier Jahre vereinbart, dann ist dieser Verzicht für die Mieterseite insgesamt unwirksam. Im Staffelmietvertrag ist oft

Ein allgemeines Verbot f├╝r die Haltung von Haustieren im Mietvertrag kann eine unangemessene Benachteiligung f├╝r Mieter bedeuten. Vermieter muss Antrag auf Erlaubnis der Tierhaltung pr├╝fen Der Bundesgerichtshof (Az. VIII ZR 168/12 )

M├╝ssen Mieter Sch├Ânheitsreparaturen machen, renovieren, wenn die Wohnung ehemals unrenoviert angemietet wurde, in Teilen nicht renoviert war, erhebliche Gebrauchsspuren hatte? ┬á Ausf├╝hrung von Sch├Ânheitsreparaturen bei ├ťbergabe einer

Wenn Mieter zur Durchf├╝hrung der Sch├Ânheitsreparaturen verpflichtet sind, dann stellt sich sp├Ątestens bei einer bevorstehenden Wohnungsr├╝ckgabe die Frage, welche┬áRenovierungsma├čnahmen sind durchzuf├╝hren:┬á Umfang von

Durch eine ganz ausdr├╝ckliche Vereinbarung im Mietvertrag kann der Mieter verpflichtet sein, Laub zu fegen, besonders im Herbst Laub auf dem Grundst├╝ck und den Wegen zu beseitigen. Pflicht zur Beseitigung des Laubs kann auf Mieter

Mieter d├╝rfen zu Beginn des Mietvertrags und auch w├Ąhrend der Mietzeit das Schloss oder den Schlie├čzylinder des Sicherheitsschlosses f├╝r die Wohnungseingangst├╝r ihrer Mietwohnung austauschen ÔÇô der ┬á Vermieter muss dar├╝ber nicht informiert werden.┬á