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Mietrecht: Eine einzelne Vertragsbestimmung, die für mehrfache Verwendung von einer Vertragsseite einseitig vorgegeben ist, nennt man Formularklausel. Formularklauseln sind Allgemeine Geschäftsbedingungen, meist vom Vermieter gestellt Jede Formularklausel

In einem Wohnungsmietvertrag kann ein Kündigungsausschluss, Kündigungsverzicht durch Formularklausel für maximal 4 Jahre und nur für beide Seiten vereinbart werden. Ein unbefristeter Mietvertrag kann vom Mieter

Oftmals sollen - vor allem nach dem Wunsch der Vermieter - Regelungen des Gesetzes durch Vereinbarungen im Mietvertrag abgeändert werden. Da meist der Vertrag vollständig vom Vermieter formuliert wird, und die Mieter lediglich

Enthält der Mietvertrag eine Regelung, dass der Vermieter bei Untervermietung einen Untermietzuschlag verlangen darf, dann kann diese Klausel unwirksam sein. Einen Untermietzuschlag kann nach dem Gesetz der Vermieter verlangen, wenn

Eine Anlage zum Mietvertrag der Mietwohnung enthält oft Vertragsergänzungen. Bestehen Zweifel über in einer Anlage enthaltene Vereinbarungen, so muss geprüft werden, ob  getroffene Regelungen wirksam sind. Durch den Mietvertrag

Auch AGB-Klauseln im Mietvertrag der Wohnung können unwirksam sein. Bedeutung der Formularklausel im Mietrecht   Ein besonderer Fall ist der sogenannte "Summierungseffekt". Dieser Summierungseffekt kann im Zusammenhang mit AGB-Klauseln

Meistens stehen die Vereinbarungen über die Renovierungspflicht oder Schönheitsreparaturen in einem Formularmietvertrag , den der Vermieter gestellt hat. Hinweis Weil Mieter besonders wenig Möglichkeiten haben, vom Vermieter

Ein im Mietvertrag stehender Kündigungsverzicht kann unwirksam sein, wenn er nicht deutlich hervorgehoben ist. Steht im Vertrag ein wirksamer Kündigungsverzicht, dann soll dadurch für längere Zeit die Kündigung ausgeschlossen

Grundsätzlich sollten Sie Ihren Mietvertrag fachkundig prüfen lassen.  Mietvertrag für Wohnung prüfen - Prüfung einzelner Vereinbarungen - Fragen und Antworten Überprüfen Sie, welche Fragestellungen für Sie wichtig sind: Geht es darum, ob es sich um

Formulierungen im Mietvertrag, also Vertragsklauseln, gelten nur dann nicht als " Allgemeine Geschäftsbedingungen ", wenn sie individuell, also im Einzelnen zwischen Mieter und Vermieter ausgehandelt sind. Ob es sich bei einer Vereinbarung

Oft finden sich im Mietvertrag für eine Mietwohnung handschriftliche Ergänzungen, beispielsweise unter "Sonstiges" des Vertrages. Viele Mieter glauben, und viele Vermieter gehen ebenfalls davon aus, dass eine handschriftliche

Manchmal wollen Vermieter Studenten über den Mietvertrag an die Wohnung zu binden, vereinbaren einen Kündigungsausschluss - ist dieser Kündigungsauschluss wirksam? Kündigungsausschluss im Mietvertrag bei Vermietung einer Wohnung an Student Bei

Neben monatlichen Vorauszahlungen, Vorschusszahlungen für kalte und warme Betriebskosten kann nicht ein zusätzlicher Festbetrag für Nebenkosten durch eine Formularklausel vereinbart werden. Vorschüsse, Vorauszahlungen für kalte und warme

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass die Nutzerwechselgebühr, in Betriebskostenabrechnungen auch zu finden unter der Bezeichnung, "Kosten der Zwischenablesung", nicht in die Abrechnung aufgenommen werden darf. Der Mieter hat dies

Wenn eine vom Vermieter formulierte Klausel im Mietvertrag als absolutes Verbot der Haltung von Hunden oder Katzen verstanden werden kann, dann ist diese unwirksam.   Das entschied das Amtsgericht Köln in einem Urteil vom 13.5.2015 (Az.

Ist in einem Staffelmietvertrag ein Kündigungsausschluss, Kündigungsverzicht für mehr als vier Jahre vereinbart, dann ist dieser Verzicht für die Mieterseite insgesamt unwirksam. Im Staffelmietvertrag ist oft

Wäsche waschen und trocknen gehört zum vertragsgemäßen Gebrauch der Mietwohnung. Wenn Sie eine Wohnung gemietet haben, besteht grundsätzlich der Anspruch, dass Sie dort auch Ihre Wäsche pflegen können. Der Vermieter kann das auch nicht

Verpflichtet der Mietvertrag den Mieter nicht nur zur Renovierung der Wohnung, sondern auch zum Streichen von Einbaumöbeln, dann ist diese Formularklausel im Vertrag unwirksam. Mietvertrag - Wenn im Rahmen von Schönheitsreparaturen

Kündigt der Vermieter wegen unpünktlicher Zahlung der Miete Ihren Mietvertrag der Mietwohnung, sollten Sie genau prüfen, ob die Kündigung berechtigt ist. Hinweis Wenn der Vermieter die unpünktliche Zahlung der Miete berechtigterweise schon

Besteht ein Mietvertrag mit mehreren Mietern, dann muss eine Kündigung des Vermieters grundsätzlich allen Mietern zugestellt werden. Die Kündigung des Vermieters soll den Mietvertrag beenden. Besteht der Vertrag mit mehreren

Haben mehrere Mieter eine Wohnung gemietet, dann muss eine Kündigung des Vermieters grundsätzlich jedem der Mieter zugehen, also jeden der Mieter erreichen. Kündigung des Mietvertrags, Wohnungskündigung nur gegenüber allen Mietern möglich

Bei einem Wohnungsmietvertrag kann ein Kündigungsausschluss, Kündigungsverzicht durch eine Individualvereinbarung auch für mehr als vier Jahre wirksam vereinbart werden. Kündigungsausschluss oder Kündigungsverzicht im Mietvertrag für eine Wohnung