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Angefragter Suchbegriff: geschäftsbedingungen
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Mietverträge für eine Wohnung werden meist nicht in allen Einzelheiten zwischen Vermieter und Mieter ausgehandelt. Der Vermieter gibt fast immer einen Vertragstext bei der Anmietung einer Wohnung vor. In diesen Verträgen sind viele
Eine einzelne Vertragsbestimmung, die für mehrfache Verwendung von einer Vertragsseite einseitig vorgegeben ist, nennt man Formularklausel. Wohnungsmietvertrag - Formularklauseln sind Allgemeine Geschäftsbedingungen Jede
Durch den Blue Pencil Test wird geprüft, ob unwirksame Vertragsklauseln von wirksamen Vertragsteilen im Mietvertrag für eine Mietwohnung getrennt werden können. In Formularverträgen stehen häufig Vertragsformulierungen, die als
Formulierungen im Mietvertrag, also Vertragsklauseln, gelten dann nicht als " Allgemeine Geschäftsbedingungen ", wenn sie individuell, also im Einzelnen zwischen Mieter und Vermieter ausgehandelt sind. Man spricht dann von einer
Immer wieder wird in Urteilen Bezug auf den Begriff - formularmäßig vereinbart - genommen. In vielen Entscheidungen von Gerichten steht, bestimmte (geprüfte) Regelungen seien unwirksam, wenn sie formularmäßig vereinbart sind. Was heiß das? Im
Die Unwirksamkeit einer an sich wirksam vereinbarten AGB-Klausel im Wohnungsmietvertrag kann durch den sogenannten Summierungseffekt entstehen, wodurch dann die AGB-Klausel unwirksam wird. AGB-Klauseln - Allgemeine Geschäftsbedingungen
Neben monatlichen Vorauszahlungen, Vorschusszahlungen für kalte und warme Betriebskosten kann nicht ein zusätzlicher Festbetrag für Nebenkosten durch eine Formularklausel vereinbart werden. Vorschüsse, Vorauszahlungen für kalte und warme
Eine Kleinreparaturklausel im Mietvertrag einer Wohnung ist keine gesetzliche Regelung, kann aber dennoch wirksam sein. Der Vermieter ist gesetzlich zur Instandhaltung der Wohnung verpflichtet, der Vermieter hat „die
AGB Gegenstand des Unternehmens ist die Vermittlung von Autorenbeiträgen aller Art, insbesondere zum Thema Wohnungsmietrecht, für die interessierten Besucher der Seite proMietrecht im Internet. Alle Texte, Bilder, Grafiken und Inhalte sind urheberrechtlich geschützt.
Oftmals sollen - vor allem nach dem Wunsch der Vermieter - Regelungen des Gesetzes durch Vereinbarungen im Mietvertrag abgeändert werden. Da meist der Vertrag vollständig vom Vermieter formuliert wird, und die Mieter lediglich
Eine Anlage zum Mietvertrag der Mietwohnung enthält oft Vertragsergänzungen. Bestehen Zweifel über in einer Anlage enthaltene Vereinbarungen, so muss geprüft werden, ob getroffene Regelungen wirksam sind. Durch den Mietvertrag
Oft finden sich im Mietvertrag für eine Mietwohnung handschriftliche Ergänzungen, beispielsweise unter " Sonstiges " des Vertrages. Ist eine handschriftliche Ergänzung des Mietvertrags eine Individualvereinbarung? Handschriftliche
Meistens stehen die Vereinbarungen über die Renovierungspflicht oder Schönheitsreparaturen in einem Formularmietvertrag , den der Vermieter gestellt hat. Hinweis Weil Mieter besonders wenig Möglichkeiten haben, vom Vermieter
Ein im Mietvertrag stehender Kündigungsverzicht kann unwirksam sein, wenn er nicht deutlich hervorgehoben ist. Steht im Vertrag ein wirksamer Kündigungsverzicht, dann soll dadurch für längere Zeit die Kündigung ausgeschlossen
Enthält der Mietvertrag eine Regelung, dass der Vermieter bei Untervermietung einen Untermietzuschlag verlangen darf, dann kann diese Klausel unwirksam sein. Einen Untermietzuschlag kann nach dem Gesetz der Vermieter verlangen, wenn
Grundsätzlich sollten Sie Ihren Mietvertrag fachkundig prüfen lassen. Mietvertrag prüfen - Prüfung von Einzelheiten, wichtige Fragen und Antworten Überprüfen Sie, welche Fragestellungen für Sie wichtig sind: Geht es darum, ob es sich um einen
Der Mieter kann grundsätzlich nicht durch individuelle Vereinbarung verpflichtet werden, über Kleinreparaturen hinausgehend, weitere Reparaturen zu bezahlen. Gemäß Mietvertrag sollen neben Kleinreparaturen auch andere Reparaturen
Ein allgemeines Verbot zur Hundehaltung im Mietvertrag der Wohnung, im Rahmen einer allgemeinen Geschäftsbedingung, ist unwirksam. Verbot der Hundehaltung in der Wohnung durch Vermieter Der Wunsch von Wohnungsmietern, in der Mietwohnung
Besteht für die Wohnung ein Mietvertrag mit mehreren Mietern, dann muss der Vermieter sicher stellen, dass der Zugang der Kündigung gegenüber allen Mietern erfolgt. Kündigung des Mietvertrags durch Vermieter bei mehreren Mietern der
In vielen Mietverträgen steht, dass Änderungen des Vertrages schriftlich erfolgen müssen, die sogenannte Schriftformklausel. Klausel zur Schriftform in Formularmietverträgen meist wirkungslos Da praktisch alle Mietverträge unter die sogenannten Allgemeine
Formularmäßige Quotenabgeltungsklauseln unwirksam Unter Aufgabe seiner bisherigen Rechtsprechung hat der BGH am 18.3.2015 entschieden (Az. VIII ZR 185/14 , VIII ZR 242/13 und VIII ZR 21/13 ), dass es eine unangemessene