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Angefragter Suchbegriff: individualvereinbarung
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Formulierungen im Mietvertrag, also Vertragsklauseln, gelten dann nicht als " Allgemeine Geschäftsbedingungen ", wenn sie individuell, also im Einzelnen zwischen Mieter und Vermieter ausgehandelt sind. Man spricht dann von einer
Oft finden sich im Mietvertrag handschriftliche Ergänzungen, beispielsweise unter "Sonstiges" des Vertrages. Viele Mieter glauben, dass eine handschriftliche Ergänzung eine besondere Vereinbarung mit dem Vermieter sei, weil die
Der Mieter kann grundsätzlich nicht durch individuelle Vereinbarung verpflichtet werden, über Kleinreparaturen hinausgehend, weitere Reparaturen zu bezahlen. Wenn im Mietvertrag neben Kleinreparaturen auch andere Reparaturen bezahlt
Bei einem Wohnungsmietvertrag kann ein Kündigungsausschluss, Kündigungsverzicht durch Individualvereinbarung auch für mehr als vier Jahre wirksam vereinbart werden. Kündigungsausschluss oder Kündigungsverzicht im
Eine Anlage zum Mietvertrag der Mietwohnung enthält oft Vertragsergänzungen. Bestehen Zweifel über die in einer Anlage enthaltenen Vereinbarungen, so muss geprüft werden, ob die getroffenen Regelungen wirksam sind. Durch den
Vor allem nach Wunsch der Vermieter sollen manchmal gesetzliche Regelungen durch Vereinbarungen im Mietvertrag abgeändert werden. Da meist der Mietvertrag vollständig vom Vermieter formuliert, vorgegeben ist, Mieter lediglich unterschreiben,
Eine einzelne Vertragsbestimmung, die für mehrfache Verwendung von einer Vertragsseite einseitig vorgegeben ist, nennt man Formularklausel. Formularklauseln sind Allgemeine Geschäftsbedingungen, meist vom Vermieter gestellt Jede
Immer wieder wird in Urteilen Bezug auf den Begriff - formularmäßig vereinbart - genommen. In vielen Entscheidungen von Gerichten steht, bestimmte (geprüfte) Regelungen seien unwirksam, wenn sie formularmäßig vereinbart sind. Was
Mietverträge werden meist nicht in allen Einzelheiten zwischen Vermieter und Mieter ausgehandelt, sondern der Vermieter gibt fast immer einen Vertragstext vor, und dieser Vertragstext wird dann von den Vertragsparteien unterschrieben. AGB
Durch den Blue Pencil Test wird geprüft, ob unwirksame Vertragsklauseln von wirksamen Vertragsteilen im Mietvertrag für eine Mietwohnung getrennt werden können. In Formularverträgen stehen häufig Vertragsformulierungen, die als
Auch AGB-Klauseln im Mietvertrag der Wohnung können unwirksam sein. Bedeutung der Formularklausel im Mietrecht  Ein besonderer Fall ist der sogenannte "Summierungseffekt". Dieser Summierungseffekt kann im Zusammenhang mit AGB-Klauseln
Meistens stehen die Vereinbarungen über die Renovierungspflicht oder Schönheitsreparaturen in einem Formularmietvertrag , den der Vermieter gestellt hat. Hinweis Weil Mieter besonders wenig Möglichkeiten haben, vom Vermieter
Grundsätzlich sollten Sie Ihren Mietvertrag fachkundig prüfen lassen. Mietvertrag prüfen - Prüfung von Einzelheiten, wichtige Fragen und Antworten Überprüfen Sie, welche Fragestellungen für Sie wichtig sind: Geht es darum, ob es sich um einen
Ein im Mietvertrag stehender Kündigungsverzicht kann unwirksam sein, wenn er nicht deutlich hervorgehoben ist. Steht im Vertrag ein wirksamer Kündigungsverzicht, dann soll dadurch für längere Zeit die Kündigung ausgeschlossen sein. Es
Besteht ein Mietvertrag mit mehreren Mietern, dann muss eine Kündigung des Vermieters grundsätzlich allen Mietern zugestellt werden. Die Kündigung des Vermieters soll den Mietvertrag beenden. Besteht der Vertrag mit mehreren Mieterinnen /
In manchen Wohnungsmietverträgen ist ausdrücklich vereinbart, dass eine oder beide Seiten für einen gewissen Zeitraum darauf verzichten, den Vertrag zu kündigen, z.B. für die ersten zwei Jahre der Laufzeit des Mietvertrags. Wurde
Wurden die Kosten für die Gartenpflege insgesamt wirksam durch eine Individualvereinbarung auf den Mieter übertragen, dann kann der Vermieter Baumfällkosten nicht als Betriebskosten als Kosten der Gartenpflege auf den Mieter umlegen, Â
Es kommt vor, dass Mietverträge eine Formularklausel enthalten, mit der verlangt wird, dass Mieter in regelmäßigen Zeitabständen die Fenster der Wohnung putzen sollen. Pflicht zum Fensterputzen steht im Mietvertrag - in der Regel eine
Kontoführungsgebühren, Bankgebühren des Vermieters oder Verwalters sind keine Betriebskosten, die der Mieter tragen muss. Ist im Mietvertrag vereinbart, dass der Mieter die Betriebskosten zu zahlen hat , dann stellt sich oft die Frage,
Verpflichtet der Mietvertrag den Mieter nicht nur zur Ausführung der Schönheitsreparaturen in der Wohnung, sondern auch zum Streichen von in der Wohnung vorhandenen Einbaumöbeln, dann ist diese Formularklausel im Vertrag unwirksam. Regelung
Ein Kündigungsverzicht, Kündigungsausschluss kann im Wohnungsmietvertrag vereinbart werden, allerdings kann eine Formularklausel maximal einen Ausschluss für 4 Jahre festlegen. Kündigung des Wohnungsmietvertrags - Kündigungsschutz,
Vermieter verlangen bei Zahlungsrückständen, Zahlungsverzug oft Mahnkosten, Kosten für die Erstellung von Mahnschreiben. Im Mietvertrag steht nichts über Kosten für Mahnschreiben wegen eines Zahlungsverzugs Wenn im Mietvertrag nichts über
Sind Mieter zur Durchführung der Schönheitsreparaturen verpflichtet, dann stellt sich spätestens bei einer bevorstehenden Wohnungsrückgabe die Frage, welche Renovierungsmaßnahmen sind durchzuführen: ​​​​​​​ Umfang von Schönheitsreparaturen -
Der Vermieter hat in der Regel die im Zusammenhang mit einer Mietwohnung entstehenden Verwaltungskosten selbst zu tragen und kann nicht zusätzlich vom Mieter verlangen, dass Verwaltungskosten zu bezahlen sind. Verwaltungskosten -