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Formulierungen im Mietvertrag, also Vertragsklauseln, gelten nur dann nicht als " Allgemeine Geschäftsbedingungen ", wenn sie individuell, also im Einzelnen zwischen Mieter und Vermieter ausgehandelt sind. Ob es sich bei einer Vereinbarung

Der Mieter kann grundsätzlich nicht durch individuelle Vereinbarung verpflichtet werden, über Kleinreparaturen hinausgehend, weitere Reparaturen zu bezahlen. Wenn im Mietvertrag neben Kleinreparaturen auch andere Reparaturen bezahlt

Mietrecht: Eine einzelne Vertragsbestimmung, die für mehrfache Verwendung von einer Vertragsseite einseitig vorgegeben ist, nennt man Formularklausel. Formularklauseln sind Allgemeine Geschäftsbedingungen, meist vom Vermieter gestellt Jede Formularklausel

Immer wieder wird in Urteilen zum Wohnungsmietrecht Bezug auf den Begriff  - formularmäßig vereinbart - genommen und in vielen Entscheidungen von Gerichten steht, bestimmte (geprüfte) Regelungen seien unwirksam, wenn sie

Mietverträge werden meist nicht in allen Einzelheiten zwischen Vermieter und Mieter ausgehandelt, sondern der Vermieter gibt fast immer einen Vertragstext vor, und dieser Vertragstext wird dann von den Vertragsparteien unterschrieben. AGB

Auch AGB-Klauseln im Mietvertrag der Wohnung können unwirksam sein. Bedeutung der Formularklausel im Mietrecht   Ein besonderer Fall ist der sogenannte "Summierungseffekt". Dieser Summierungseffekt kann im Zusammenhang mit AGB-Klauseln

Durch den Blue Pencil Test wird geprüft, ob unwirksame Vertragsklauseln von wirksamen Vertragsteilen im Mietvertrag für eine Mietwohnung getrennt werden können. Unwirksame oder wirksame Klausel im Mietvertrag - Prüfung mit Blue

Verpflichtet der Mietvertrag Mieter zur Ausführung der Schönheitsreparaturen in der Wohnung, und sollen im Rahmen der Vereinbarung die vorhandenen Einbaumöbel gestrichen werden, dann ist die Regelung zu den Schönheitsreparaturen meist

In manchen Wohnungsmietverträgen ist ausdrücklich vereinbart, dass eine oder beide Seiten für einen gewissen Zeitraum darauf verzichten, den Vertrag zu kündigen, z.B. für die ersten zwei Jahre der Laufzeit des Mietvertrags. Wurde

Wurden die Kosten für die Gartenpflege insgesamt wirksam durch eine Individualvereinbarung auf den Mieter übertragen, dann kann der Vermieter Baumfällkosten nicht als Betriebskosten als Kosten der Gartenpflege auf den Mieter umlegen,   

Die sogenannte Quotenabgeltungsklausel für eine anteilige Zahlung nicht ausgeführter Schönheitsreparaturen in der Mietwohnung ist als formularvertragliche Vereinbarung unwirksam, als Individualvereinbarung aber möglich. Geld statt

Kontoführungsgebühren, Bankgebühren des Vermieters oder Verwalters sind keine Betriebskosten, die der Mieter tragen muss. Ist im Mietvertrag vereinbart, dass der Mieter die Betriebskosten zu zahlen hat , dann stellt sich oft die Frage,

Es kommt vor, dass Mietverträge eine Formularklausel enthalten, mit der verlangt wird, dass Mieter in regelmäßigen Zeitabständen die Fenster der Wohnung putzen sollen. Pflicht zum Fensterputzen steht im Mietvertrag - in der Regel eine

Kosten einer Thermenwartung sind umlegbare Betriebskosten - im Mietvertrag der Wohnung müssen nicht die Kosten stehen, die für eine Thermenwartung Mietern als Betriebskosten belastet werden. Kosten der Thermenwartung einer Mietwohnung

Wenn Mieter zur Durchführung der Schönheitsreparaturen verpflichtet sind, dann stellt sich spätestens bei einer bevorstehenden Wohnungsrückgabe die Frage, welche Renovierungsmaßnahmen sind durchzuführen:  Umfang von

Vermieter verlangen bei Zahlungsrückständen, Zahlungsverzug oft Mahnkosten, Kosten für die Erstellung von Mahnschreiben. Im Mietvertrag steht nichts über Kosten für Mahnschreiben wegen eines Zahlungsverzugs Wenn im Mietvertrag nichts über

Der Vermieter hat in der Regel die im Zusammenhang mit einer Mietwohnung entstehenden Verwaltungskosten selbst zu tragen und kann nicht zusätzlich vom Mieter verlangen, dass Verwaltungskosten zu bezahlen sind.  Verwaltungskosten -

Die Wartung eines Durchlauferhitzers (Boiler), besonders wenn es sich um einen mit Gas betriebenen handelt, sollte jährlich erfolgen.  Hinweis Viele elektrische Durchlauferhitzer sind von den Herstellern als wartungsfrei

Ein Kündigungsverzicht, Kündigungsausschluss kann im Wohnungsmietvertrag vereinbart werden, allerdings kann eine Formularklausel maximal einen Ausschluss für 4 Jahre festlegen. Kündigung des Wohnungsmietvertrags - Kündigungsschutz,

Wer ein Musikinstrument spielt oder lernt, muss üben, und dafür steht oft nur die eigene Wohnung zur Verfügung.  Das Spielen eines Musikinstruments in der Wohnung darf vom Vermieter durch eine Hausordnung nicht verboten werden.  Auch eine

Der Vermieter kann nach einem Urteil des Amtsgerichts Nürnberg vom 22.03.2017 (Az. 16 C 127/16) nicht die Pflicht zur Wartung der Gasheizung auf den Mieter übertragen. In einer Wohnung kam es zu einr Gasverpuffung, danach war die