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Angefragter Suchbegriff: allgemeine

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Mietverträge für eine Wohnung werden meist nicht in allen Einzelheiten zwischen Vermieter und Mieter ausgehandelt. Der Vermieter gibt fast immer einen Vertragstext bei der Anmietung einer Wohnung vor. In diesen Verträgen sind viele

AGB Gegenstand des Unternehmens ist die Vermittlung von Autorenbeiträgen aller Art, insbesondere zum Thema Wohnungsmietrecht, für die interessierten Besucher der Seite proMietrecht im Internet. Alle Texte, Bilder, Grafiken und Inhalte sind urheberrechtlich geschützt.

Durch den Blue Pencil Test wird geprüft, ob unwirksame Vertragsklauseln von wirksamen Vertragsteilen im Mietvertrag für eine Mietwohnung getrennt werden können. In Formularverträgen stehen häufig Vertragsformulierungen, die als

Oft finden sich im Mietvertrag für eine Mietwohnung handschriftliche Ergänzungen, beispielsweise unter " Sonstiges " des Vertrages. Ist eine handschriftliche Ergänzung des Mietvertrags eine Individualvereinbarung? Handschriftliche

Verlangen Vermieter eine Mieterhöhung, dann kommt es darauf an, ob der Vermieter die Mieterhöhung für die Wohnung entsprechend den gesetzlichen Erfordernissen begründet hat. Die allgemeine Mietsteigerung ist kein Grund für die

Immer wieder wird in Urteilen Bezug auf den Begriff  - formularmäßig vereinbart - genommen.  In vielen Entscheidungen von Gerichten steht, bestimmte (geprüfte) Regelungen seien unwirksam, wenn sie formularmäßig vereinbart sind. Was heiß das? Im

Neben monatlichen Vorauszahlungen, Vorschusszahlungen für kalte und warme Betriebskosten kann nicht ein zusätzlicher Festbetrag für Nebenkosten durch eine Formularklausel vereinbart werden. Vorschüsse, Vorauszahlungen für kalte und warme

Die Unwirksamkeit einer an sich wirksam vereinbarten AGB-Klausel im Wohnungsmietvertrag kann durch den sogenannten Summierungseffekt entstehen, wodurch dann die AGB-Klausel unwirksam wird. AGB-Klauseln - Allgemeine Geschäftsbedingungen

Steht im Mietvertrag, dass der Mieter eine Aufrechnung einen Monat zuvor ankündigen muss, dann ist diese Klausel meistens wirksam. Zu einer Aufrechnung kann es kommen, wenn Sie als Mieter oder Mieterin Zahlungsansprüche gegen Ihren

Grundsätzlich gilt auch für Genossenschaften das allgemeine Mietrecht, und zwar unabhängig davon, ob Mieter selbst Genossenschaftsmitglied sind oder ob Mieter "nur" Mieter in einer Genossenschaft sind, also kein Genossenschaftsmitglied. In

Mietrecht: Eine einzelne Vertragsbestimmung, die für mehrfache Verwendung von einer Vertragsseite einseitig vorgegeben ist, nennt man Formularklausel. Formularklauseln sind Allgemeine Geschäftsbedingungen, meist vom Vermieter gestellt Jede Formularklausel

Kosten für die Wartung von Feuerlöschern sind als Betriebskosten nur umlagefähig, wenn der Mietvertrag eine entsprechende Vereinbarung enthält, vereinbart ist, dass der Mieter die Betriebskosten zu zahlen hat.  Für die Vereinbarung zur

Ob für die Kündigung eines Untermietvertrages überhaupt ein Grund angegeben werden muss, hängt davon ab, was und an wen untervermietet worden ist. Meist ist ein einzelnes Zimmer Gegenstand der Untervermietung. Es können aber auch an einen

Eine Eigenbedarfskündigung für eine Wohnung ist unwirksam, wenn die beabsichtigte Nutzung gegen ein Zweckentfremdungsverbot verstößt und dafür keine Genehmigung vorliegt. Eigenbedarfskündigung für Wohnung Der Vermieter kann den

Formularmäßige Quotenabgeltungsklauseln unwirksam Unter Aufgabe seiner bisherigen Rechtsprechung hat der BGH entschieden, dass es eine unangemessene Benachteiligung des Mieters ist, wenn der auf den Mieter entfallende Kostenanteil nicht

Wird eine Wohnung oder ein Zimmer an einen Studenten für sein Studium vermietet, dann darf die Kündigung nicht für zwei Jahre ausgeschlossen werden.  Kündigungsausschluss für Student verhindert kurzfristigen Wechsel des Studienplatzes Ein so

Beim Wohnberechtigungsschein gibt es regional ganz verschiedene Voraussetzungen für die Ausstellung eines WBS und unterschiedliche, besondere Wohnberechtigungsscheine. Wohnberechtigungsschein - welche Arten eines WBS gibt es? Man
wbs

Besonders in Gebieten mit angespanntem Wohnungsmarkt wächst die Gefahr, dass Menschen mit Behinderungen, Migranten und Migrantinnen, akut wohnungslose Menschen, Alleinerziehende, alte Menschen, bei der Wohnungssuche oder im bestehenden

Ein Vermieter, der Wohnraum vermietet zu einem Preis, der im Vergleich zu dem Wohnwert unangemessen hoch ist, soll nach dem Gesetz den dadurch erreichten Mehrerlös herausgeben und zusätzlich mit einem Bußgeld belegt werden. Einzige

Liegen keine konkreten Gründe vor, die gegen die Hundehaltung in einer Wohnung sprechen, so kann Mietern von einem Vermieter nicht einfach die Erlaubnis zur Hundehaltung verweigert werden, wenn die Wohnung für die Tierhaltung groß genug ist, der

Ein Mietshaus wurde verkauft, und mit dem neuen Eigentümer begannen die Probleme. Zuerst erhöhte der neue Vermieter die Miete für alle Mieter des Hauses - die Miete wurde von 5,33 Euro auf 7,04 Euro je m² erhöht. Die erste Runde der

Haben mehrere Mieter eine Wohnung gemietet, dann muss eine Kündigung des Vermieters grundsätzlich jedem der Mieter zugehen, also jeden der Mieter erreichen. Kündigung des Mietvertrags, Wohnungskündigung nur gegenüber allen Mietern möglich

Endet ein Mietvertrag mitten in einer laufenden Abrechnungsperiode für ein Wirtschaftsjahr - wer trägt die Kosten einer Zwischenablesung für Heizkosten? Mietvertrag endet in laufender Abrechnungsperiode für Heizkosten Für die

Kann ein Mietinteressent nachweisen, dass offensichtlich die ethnische Herkunft dazu führt, dass ein Vermieter Wohnungs­besichtigungen nicht zulässt, dann kann wegen des bestehenden Benachteiligungsverbots ein Entschädigungsanspruch für als

Maßnahmen zur Einsparung von Wasser gelten als Modernisierung. Es kommt dabei nicht darauf an, ob Sie selbst von den Maßnahmen einen erheblichen Nutzen haben, oder wirklich weniger Wasser verbrauchen, sondern es gilt eine " allgemeine

Der Bundesgerichtshof hat in einer Entscheidung vom 4.11.2015 (AZ: VIII ZR 217/14)   bestätigt, dass in Berlin die Miete im bestehenden Mietvertrag mit der Kappungsgrenzenverordnung wirksam begrenzt ist.   Kappungsgrenze in Berlin -

In den Gebieten mit besonderem Wohnbedarf kann die Miete bei der Anpassung an die ortsübliche Vergleichsmiete (Mieterhöhung) nur um 15 % in drei Jahren erhöht werden (dadurch wird die Kappungsgrenze abgesenkt). Voraussetzung ist eine

Im Rahmen einer einmaligen Sonderaktion für registrierte Nutzer konnten Fragen an die Redaktion gestellt werden. Hier veröffentlichen wir einzelne Fragen und Antworten, die ein breiteres Interesse finden. Frage an die Redaktion: Unser