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Angefragter Suchbegriff: allgemeine

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Mietverträge werden meist nicht in allen Einzelheiten zwischen Vermieter und Mieter ausgehandelt, sondern der Vermieter gibt fast immer einen Vertragstext bei der Anmietung einer Wohnung vor. Der vorgedruckte Formularvertrag wird

Formulierungen im Mietvertrag, also Vertragsklauseln, gelten dann nicht als " Allgemeine Geschäftsbedingungen ", wenn sie individuell, also im Einzelnen zwischen Mieter und Vermieter ausgehandelt sind. Man spricht dann von einer

AGB Gegenstand des Unternehmens ist die Vermittlung von Autorenbeiträgen aller Art, insbesondere zum Thema Wohnungsmietrecht, für die interessierten Besucher der Seite proMietrecht im Internet. Alle Texte, Bilder, Grafiken und Inhalte sind urheberrechtlich geschützt.

Eine einzelne Vertragsbestimmung, die für mehrfache Verwendung von einer Vertragsseite einseitig vorgegeben ist, nennt man Formularklausel. Formularklauseln sind Allgemeine Geschäftsbedingungen, meist vom Vermieter gestellt Jede

Durch den Blue Pencil Test wird geprüft, ob unwirksame Vertragsklauseln von wirksamen Vertragsteilen im Mietvertrag für eine Mietwohnung getrennt werden können. In Formularverträgen stehen häufig Vertragsformulierungen, die als

Oft finden sich im Mietvertrag für eine Mietwohnung handschriftliche Ergänzungen, beispielsweise unter " Sonstiges " des Vertrages. Ist eine handschriftliche Ergänzung des Mietvertrags eine Individualvereinbarung? Handschriftliche

Wenn Vermieter eine Mieterhöhung verlangen, dann kommt es darauf an, ob der Vermieter die Mieterhöhung entsprechend den gesetzlichen Erfordernissen begründet hat.   Allgemeine Mietsteigerungen, Anstieg der Lebenshaltungskosten als

Eine Kleinreparaturklausel im Mietvertrag einer Wohnung ist keine gesetzliche Regelung, kann aber dennoch wirksam sein. Der Vermieter ist gesetzlich zur Instandhaltung der Wohnung verpflichtet, der Vermieter hat „die

Immer wieder wird in Urteilen Bezug auf den Begriff  - formularmäßig vereinbart - genommen.  In vielen Entscheidungen von Gerichten steht, bestimmte (geprüfte) Regelungen seien unwirksam, wenn sie formularmäßig vereinbart sind. Was

Steht im Mietvertrag, dass der Mieter eine Aufrechnung einen Monat zuvor ankündigen muss, dann ist diese Klausel meistens wirksam. Zu einer Aufrechnung kann es kommen, wenn Sie als Mieter oder Mieterin Zahlungsansprüche gegen Ihren

Grundsätzlich gilt auch für Genossenschaften das allgemeine Mietrecht, und zwar unabhängig davon, ob Mieter selbst Genossenschaftsmitglied sind oder ob Mieter "nur" Mieter in einer Genossenschaft sind, also kein Genossenschaftsmitglied. In

Der Mieter kann grundsätzlich nicht durch individuelle Vereinbarung verpflichtet werden, über Kleinreparaturen hinausgehend, weitere Reparaturen zu bezahlen. Wenn im Mietvertrag neben Kleinreparaturen auch andere Reparaturen bezahlt

Kosten für die Wartung von Feuerlöschern sind als Betriebskosten nur umlagefähig, wenn der Mietvertrag eine entsprechende Vereinbarung enthält, vereinbart ist, dass der Mieter die Betriebskosten zu zahlen hat.  Für die Vereinbarung zur

Ob für die Kündigung eines Untermietvertrages überhaupt ein Grund angegeben werden muss, hängt davon ab, was und an wen untervermietet worden ist. Meist ist ein einzelnes Zimmer Gegenstand der Untervermietung. Es können aber auch an einen

Wird eine Wohnung oder ein Zimmer an einen Studenten für sein Studium vermietet, dann darf die Kündigung nicht für zwei Jahre ausgeschlossen werden.  Kündigungsausschluss für Student verhindert kurzfristigen Wechsel des Studienplatzes Ein so

Formularmäßige Quotenabgeltungsklauseln unwirksam Unter Aufgabe seiner bisherigen Rechtsprechung hat der BGH entschieden, dass es eine unangemessene Benachteiligung des Mieters ist, wenn der auf den Mieter entfallende Kostenanteil nicht

Beim Wohnberechtigungsschein gibt es regional ganz verschiedene Voraussetzungen für die Ausstellung eines WBS.  Wegen der in den Bundesländern unterschiedlichen Regelungen kann es daher sein, dass ein Antragsteller, z.B. trotz Überschreitung
wbs

Eine Eigenbedarfskündigung für eine Wohnung ist unwirksam, wenn die beabsichtigte Nutzung gegen ein Zweckentfremdungsverbot verstößt und keine Genehmigung vorliegt. Eigenbedarfskündigung für Wohnung Der Vermieter kann den Mietvertrag

Besonders in Gebieten mit angespanntem Wohnungsmarkt wächst die Gefahr, dass Menschen mit Behinderungen, Migranten und Migrantinnen, akut wohnungslose Menschen, Alleinerziehende, alte Menschen, bei der Wohnungssuche oder im bestehenden

Ein Vermieter, der Wohnraum vermietet zu einem Preis, der im Vergleich zu dem Wohnwert unangemessen hoch ist, soll nach dem Gesetz den dadurch erreichten Mehrerlös herausgeben und zusätzlich mit einem Bußgeld belegt werden. Einzige

Bei vielen Wohnungsmietverträgen wird eine Hausordnung als Formulartext beigefügt und manchmal sogar separat unterschrieben. Mietvertrag Wohnung - Regeln in der Hausordnung sind Allgemeine Geschäftsbedingungen Es handelt sich dabei rechtlich

Liegen keine konkreten Gründe vor, die gegen die Hundehaltung in einer Wohnung sprechen, so kann Mietern von einem Vermieter nicht einfach die Erlaubnis zur Hundehaltung verweigert werden, wenn die Wohnung für die Tierhaltung groß genug ist, der

Ein Mietshaus wurde verkauft, und mit dem neuen Eigentümer begannen die Probleme. Zuerst erhöhte der neue Vermieter die Miete für alle Mieter des Hauses - die Miete wurde von 5,33 Euro auf 7,04 Euro je m² erhöht. Diese erste Runde der

Haben mehrere Mieter eine Wohnung gemietet, dann muss eine Kündigung des Vermieters grundsätzlich jedem der Mieter zugehen, also jeden der Mieter erreichen. Kündigung des Mietvertrags, Wohnungskündigung nur gegenüber allen Mietern möglich