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Mietverträge werden meist nicht in allen Einzelheiten zwischen Vermieter und Mieter ausgehandelt, sondern der Vermieter gibt fast immer einen Vertragstext vor, und dieser Vertragstext wird dann von den Vertragsparteien unterschrieben. AGB

Formulierungen im Mietvertrag, also Vertragsklauseln, gelten dann nicht als Allgemeine Geschäftsbedingungen , wenn sie individuell, also im Einzelnen zwischen Mieter und Vermieter ausgehandelt sind. Man spricht dann von einer

Durch den Blue Pencil Test wird geprüft, ob unwirksame Vertragsklauseln von wirksamen Vertragsteilen im Mietvertrag für eine Mietwohnung getrennt werden können. In Formularverträgen stehen häufig Vertragsformulierungen, die als

AGB Gegenstand des Unternehmens ist die Vermittlung von Autorenbeiträgen aller Art, insbesondere zum Thema Wohnungsmietrecht, für die interessierten Besucher der Seite proMietrecht im Internet. Alle Texte, Bilder, Grafiken und Inhalte sind urheberrechtlich geschützt.

Oft finden sich im Mietvertrag handschriftliche Ergänzungen, beispielsweise unter "Sonstiges" des Vertrages. Viele Mieter glauben, dass eine handschriftliche Ergänzung eine besondere Vereinbarung mit dem Vermieter sei, weil die

Immer wieder wird in Urteilen Bezug auf den Begriff  - formularmäßig vereinbart - genommen.  In vielen Entscheidungen von Gerichten steht, bestimmte (geprüfte) Regelungen seien unwirksam, wenn sie formularmäßig vereinbart sind. Was

Wenn Vermieter eine Mieterhöhung verlangen, dann kommt es darauf an, ob der Vermieter die Mieterhöhung entsprechend den gesetzlichen Erfordernissen begründet hat.   Allgemeine Mietsteigerungen, Anstieg der Lebenshaltungskosten als

Grundsätzlich gilt für auch für Genossenschaften das allgemeine Mietrecht, und zwar unabhängig davon, ob Sie selbst Genossenschaftsmitglied sind oder ob Sie "nur" Mieter sind. Genossenschaft - Es gilt grundsätzlich das allgemeine Mietrecht

Der Mieter kann grundsätzlich nicht durch individuelle Vereinbarung verpflichtet werden, über Kleinreparaturen hinausgehend, weitere Reparaturen zu bezahlen. Wenn im Mietvertrag neben Kleinreparaturen auch andere Reparaturen bezahlt

Mietrecht: Eine einzelne Vertragsbestimmung, die für mehrfache Verwendung von einer Vertragsseite einseitig vorgegeben ist, nennt man Formularklausel. Formularklauseln sind Allgemeine Geschäftsbedingungen, meist vom Vermieter gestellt Jede Formularklausel

Kosten für die Wartung von Feuerlöschern sind als Betriebskosten nur umlagefähig, wenn der Mietvertrag eine entsprechende Vereinbarung enthält, vereinbart ist, dass der Mieter die Betriebskosten zu zahlen hat.  Für die Vereinbarung zur

Ob für die Kündigung eines Untermietvertrages überhaupt ein Grund angegeben werden muss, hängt davon ab, was und an wen untervermietet worden ist. Meist ist ein einzelnes Zimmer Gegenstand der Untervermietung. Es können aber auch an einen

Wird eine Wohnung oder ein Zimmer an einen Studenten für sein Studium vermietet, dann darf die Kündigung nicht für zwei Jahre ausgeschlossen werden.  Kündigungsausschluss für Student verhindert kurzfristigen Wechsel des Studienplatzes Ein so

Formularmäßige Quotenabgeltungsklauseln unwirksam Unter Aufgabe seiner bisherigen Rechtsprechung hat der BGH entschieden, dass es eine unangemessene Benachteiligung des Mieters ist, wenn der auf den Mieter entfallende Kostenanteil nicht

Beim Wohnberechtigungsschein gibt es regional ganz verschiedene Voraussetzungen für die Ausstellung eines WBS.  Wegen der in den Bundesländern unterschiedlichen Regelungen kann es daher sein, dass ein Antragsteller, z.B. trotz Überschreitung

Wenn im Mietvertrag geregelt ist, dass der Mieter die Betriebskosten trägt und hierfür eine monatliche Vorauszahlung von 100,00 € erbringt, dann ist eine Betriebskostenvorauszahlung, auch Betriebskostenvorschuss genannt, vereinbart. Hinweis  

Besonders in Gebieten mit angespanntem Wohnungsmarkt wächst die Gefahr, dass Menschen mit Behinderungen, Migranten und Migrantinnen, akut wohnungslose Menschen, Alleinerziehende, alte Menschen, bei der Wohnungssuche oder im bestehenden

Ein Vermieter, der Wohnraum vermietet zu einem Preis, der im Vergleich zu dem Wohnwert unangemessen hoch ist, soll nach dem Gesetz den dadurch erreichten Mehrerlös herausgeben und zusätzlich mit einem Bußgeld belegt werden. Einzige

Bei vielen Wohnungsmietverträgen wird eine Hausordnung als Formulartext beigefügt und manchmal sogar separat unterschrieben. Mietvertrag Wohnung - Regeln in der Hausordnung sind Allgemeine Geschäftsbedingungen Es handelt sich dabei rechtlich

Ein Mietshaus wurde verkauft, und mit dem neuen Eigentümer begannen die Probleme. Zuerst erhöhte der neue Vermieter die Miete für alle Mieter des Hauses - die Miete wurde von 5,33 Euro auf 7,04 Euro je m² erhöht. Diese erste Runde der

Der Bundesgerichtshof hat in einer Entscheidung vom 4.11.2015 (AZ: VIII ZR 217/14)   bestätigt, dass in Berlin die Miete im bestehenden Mietvertrag mit der Kappungsgrenzenverordnung wirksam begrenzt ist.   Kappungsgrenze in Berlin -

Muss während eines laufenden Mietvertrages renoviert werden? Manchmal verlangen Vermieter, dass der Mieter seine Wohnung renovieren soll, noch während er dort wohnt, also während des laufenden Mietvertrags.  Während des laufenden Mietvertrags ist es egal, wie die Wohnung aussieht Wie die Wohnung

Im Rahmen einer einmaligen Sonderaktion für registrierte Nutzer konnten Fragen an die Redaktion gestellt werden. Hier veröffentlichen wir einzelne Fragen und Antworten, die ein breiteres Interesse finden. Frage an die Redaktion: Unser

Maßnahmen zur Einsparung von Wasser gelten als Modernisierung. Es kommt dabei nicht darauf an, ob Sie selbst von den Maßnahmen einen erheblichen Nutzen haben, oder wirklich weniger Wasser verbrauchen, sondern es gilt eine " allgemeine

Wenn Vermieter Wohnungsbewerber wegen dessen Hautfarbe, auch ggf. wegen deren ethnischen Herkunft, abweisen, machen sie sich schadenersatzpflichtig. Diskriminierung von Bewerbern für einen Mietvertrag Ein Vermieter darf bei der Vergabe

In Deutschland gibt es seit 1868 Vereinigungen für Mieter - als ältester Verein ist der Allgemeine Miethbewohnerverein in Dresden dokumentiert. Die Mietervereinigungen sind aus verschiedenen politischen Bewegungen entstanden und im Lauf der

Die Widerklage ist eine allgemeine Prozessart, die manchmal auch im Mietrecht sinnvoll ist. Was ist eine Widerklage? Wenn Ihr Vermieter Sie vor dem Amtsgericht verklagt, zum Beispiel durch eine Klage auf Räumung Ihrer Wohnung nach vorangegangener Kündigung, dann können Sie in

In den Gebieten mit besonderem Wohnbedarf kann die Miete bei der Anpassung an die ortsübliche Vergleichsmiete (Mieterhöhung) nur um 15 % in drei Jahren erhöht werden (dadurch wird die Kappungsgrenze abgesenkt). Voraussetzung ist eine

Wenn in einer Wohnung nur eine unzureichende, nicht ausreichende Stromversorgung vorhanden ist, z.B. bei einer normalen Nutzung von wenigen Elektrogeräten die Sicherung rausfliegt, dann ist die Elektroinstallation eventuell mangelhaft. Die