Mietvertrag der Wohnung - AGB-Klauseln können unwirksam sein

Auch AGB-Klauseln im Mietvertrag der Wohnung können unwirksam sein.
Bedeutung der Formularklausel im Mietrecht 

Ein besonderer Fall ist der sogenannte "Summierungseffekt".

Dieser Summierungseffekt kann im Zusammenhang mit AGB-Klauseln im Mietvertrag für eine Wohnung bestehen. 

• Es kann nämlich sein, dass eine Formularklausel für sich genommen wirksam ist, aber der Vertrag weitere unwirksame Regelungen enthält, die eine wirksame Klausel sozusagen „vergiften“. 
• Ist dies der Fall, dann wird eine Regelung (z.B. bei den Schönheitsreparaturen) insgesamt unwirksam.

Summierungseffekt kann zur Unwirksamkeit von AGB-Klauseln im Mietvertrag führen

Besonders im Zusammenhang mit Vereinbarungen zu Schönheitsreparaturen, kann durch den Summierungseffekt eine gesamte Regelung unwirksam werden.

Wohnungsmietvertrag - unwirksame Klausel durch Summierungseffekt

• Im Mietvertrag steht:
  „Der Mieter trägt die Schönheitsreparaturen.“ 

Diese Klausel für sich allein ist wirksam.

• An anderer Stelle im Vertrag steht aber:
  „Die Schönheitsreparaturen sind spätestens alle fünf Jahre durchzuführen“ - diese Vereinbarung ist als "starre Fristenregelung" zu verstehen, diese Klausel ist unwirksam.

Dies führt dann dazu, dass die ursprünglich wirksame Klausel:

 â€žDer Mieter trägt die Schönheitsreparaturen“ infolge des Summierungseffekts unwirksam wird.

• Die Folge ist, dass der Mieter überhaupt nicht zu renovieren braucht, die Schönheitsreparaturen nicht auszuführen sind.