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Sorgfaltspflichten, Obhutspflichten als Nebenpflichten des Mieters

Mieter haben für eine Mietwohnung, als Nebenpflicht aus dem Mietvertrag, eine Obhutspflicht und Sorgfaltspflicht zu beachten. 

Steht oft nicht im Wohnungsmietvertrag - Sorgfaltspflichten, Obhutspflichten des Mieters

Die Grundlage ergibt sich u.a. aus § BGB 280.

Sorgfaltspflicht für Mieter - Schäden an Wohnung, am Haus  - Mängel dem Vermieter mitteilen

Schäden am Haus (z.B. eine Treppenstufe im Treppenhaus ist gebrochen), Schäden in der Wohnung (z.B. Toilettenspülung defekt, Wasser läuft ständig, oder z.B. ein Heizungsausfall etc.), oder wenn man als Mieter selbst einen Schaden verursacht hat, muss man als Mieter unverzüglich dem Vermieter mitteilen - besonders immer dann, wenn durch einen bestehenden Schaden die Gefahr besteht, dass sich ein weiterer Schaden ergibt (z.B. beim Nachbar) oder der bestehende Schaden sich vergrößern  kann

Ggf. muss man als MIeter auch zumutbare Maßnahmen treffen, die einen zusätzlichen Schaden verhindern, z.B. bei einem Wasserrohrbruch für das Abstellen des Wassers sorgen, wenn man das nicht über den Absperrhahn in der Wohnung machen kann.

Hinweis


Stellt man als Mieter fest, dass der Winterdienst nicht ausreichend durchgeführt wird, so ist auch ein solcher Mangel dem Vermieter mitzuteilen.

Was bei schweren Schäden im Rahmen der Obhutspflicht, Sorgfaltspflicht als Mieter beachten?

Stellt man als Mieter z.B. einen Wasserrohrbruch fest, dann muss man ganz schnell handeln und das tun, was üblicherweise als zumutbar gilt.
Zumutbar ist z.B. den Hauptwasserhahn abzustellen, oder zu diesem Zweck z.B. die Feuerwehr zu rufen, wenn der Hauskeller verschlossen ist und zuständige Personen (z.B. Vermieter, Hausmeister, Hausverwaltung) nicht sofort erreichbar sind.

  • Handelt man in solcher Situation nicht, oder nicht ausreichend, dann kann das einen Schaden erheblich vergrößern.
  • Wenn Sie als Mieterin oder Mieter das Zumutbare nicht tun, kann es möglich sein, dass Sie für eine dadurch verursachte Schadensvergrößerung haften müssen. 

Verkehrssicherungspflicht - Wenn dem Mieter besondere Pflichten übertragen sind 

Pflichten, die eigentlich der Vermieter erfüllen müsste, können durch Vertrag auf Mieter übertragen sein. Mieter müssen dann im Rahmen des Erforderlichen und Zumutbaren alles tun, damit die übernommenen Pflichten erfüllt werden.

Mieter einer Wohnung haben Verkehrssicherungspflichten übernommen

Besonders wichtig ist dies im Rahmen der Schnee- und Eisbeseitigung (Übernahme des Winterdienstes), auch für die Laubbeseitigung.

Kommt man als Mieter diesen Pflichten nicht ordentlich nach, dann kann es zu Schadenersatzforderungen derjenigen kommen, die einen Unfall erleiden, sich verletzen.

Als Mieter längere Zeit die Wohnung nicht nutzen - Sorgfaltspflicht bei Abwesenheit, Urlaub

Dies ist z.B. bei Urlaubsabwesenheit, oder auch bei einem Kuraufenthalt der Fall:

Sorgfaltspflichten, Obhutspflichten bei Abwesenheit, Urlaub

In solchen Fällen müssen Mieter Vorkehrungen treffen, dass bei längerer Abwesenheit die Sorgfaltspflicht z.B. von einem Nachbarn wahrgenommen wird.

Auch sollte für diesen Fall dem Vermieter mitgeteilt werden, wo sich ein Schlüssel zur Wohnung befindet, denn es kann bei einem Notfall erforderlich sein, die Wohnung zu betreten:

Hinterlegung Wohnungsschlüssel - Abwesenheit als Mieter 


Redaktion


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