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Sorgfaltspflichten, Obhutspflichten als Nebenpflichten des Mieters

Mieter haben für eine gemietete Wohnung als Nebenpflicht aus dem Mietvertrag eine Obhutspflicht und Sorgfaltspflicht zu beachten. 

Zur Obhutspflicht des Mieters gehört auch die Reinigung der Wohnung, verbunden mit der Pflicht zur Müllentsorgung, damit kein Ungezieferbefall entsteht, und z.B. auch das Schließen der Fenster, wenn ein Unwetter aufzieht.

Sorgfaltspflicht - Wenn Schäden in der Wohnung, am Haus auftreten, Mängel mitteilen

Schäden am Haus (z.B. eine Treppenstufe im Treppenhaus ist gebrochen), Schäden in der Wohnung (z.B. Toilettenspülung defekt, Wasser läuft ständig, oder z.B. ein Heizungsausfall), muss man als Mieter unverzüglich dem Vermieter mitteilen. Auch zumutbare Maßnahmen sind zu treffen, die einen zusätzlichen Schaden verhindern können. Bei der gebrochenen Stufe kann das z.B. ein Hinweisschild sein. 

Was bei schweren Schäden im Rahmen der Obhutspflicht, Sorgfaltspflicht als Mieter beachten?

Stellt man als Mieter z.B. einen Wasserrohrbruch fest, dann muss man ganz schnell handeln und das tun, was üblicherweise als zumutbar gilt.
Zumutbar ist z.B. den Hauptwasserhahn abzustellen, oder zu diesem Zweck z.B. die Feuerwehr zu rufen, wenn der Hauskeller verschlossen ist und zuständige Personen (z.B. Vermieter, Hausmeister, Hausverwaltung) nicht sofort erreichbar sind.

  • Handelt man in solcher Situation nicht, oder nicht ausreichend, dann kann das einen Schaden erheblich vergrößern.
  • Wenn Sie als Mieterin oder Mieter das Zumutbare nicht tun, kann es möglich sein, dass Sie für eine dadurch verursachte Schadensvergrößerung haften müssen. 

Verkehrssicherungspflicht - Wenn dem Mieter besondere Pflichten übertragen sind 

Pflichten, die eigentlich der Vermieter erfüllen müsste, können durch Vertrag auf Mieter übertragen sein. Mieter müssen dann im Rahmen des Erforderlichen und Zumutbaren alles tun, die übernommenen Pflichten zu erfüllen.

Besonders wichtig ist dies im Rahmen der Schnee- und Eisbeseitigung (Übernahme des Winterdienstes), auch für die Laubbeseitigung.

Kommt man als Mieter diesen Pflichten nicht ordentlich nach, dann kann es zu Schadenersatzforderungen derjenigen kommen, die einen Unfall erleiden, sich verletzen.

Wer längere Zeit nicht in der Wohnung ist, die Wohnung nicht nutzt, hat eine Sorgfaltspflicht

Dies ist z.B. bei Urlaubsabwesenheit, auch bei einem Kuraufenthalt der Fall:

Sorgfaltspflichten, Obhutspflichten bei Abwesenheit, Urlaub


Redaktion


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