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Räumungsurteil - wann bekommen Mieter eine Räumungsfrist?

Wenn Sie eine rechtmäßige Kündigung bekommen haben, etwa wegen Mietrückstands oder Eigenbedarfs, dann kann Ihnen das Gericht im Räumungsurteil oder später eine Räumungsfrist bewilligen.

Wann bekommt man eine Räumungsfrist?

Ein Räumungsurteil wird vom Gericht erlassen, wenn Sie als  Mieter trotz einer rechtmäßigen Kündigung durch den Vermieter die Wohnung nicht geräumt, also an den Vermieter zurückgegeben haben.

Im Regelfall kann man eine Räumungsfrist bekommen, wenn auf Grund der Situation am Wohnungsmarkt, oder auch wenn wegen besonderer persönlicher Umstände (z.B., es wird eine barrierefreie Wohnung benötigt) die Wohnungssuche erschwert ist.
Diesen Umstand kann das Gericht berücksichtigen und dem Mieter für die Wohnungssuche in dem Urteil eine Räumungsfrist bewilligen. Das Gericht kann eine zugebilligte Räumungsfrist später verlängern, wenn trotz intensiver Bemühungen noch immer keine Wohnung gefunden wurde.

Entscheidung über die Räumungsfrist wird vom zuständigen Gericht geprüft

Bei der Entscheidung, ob und für wie lange eine Räumungsfrist bewiligt wird, prüft das Gericht die Umstände des einzelnen Falles.
Dabei muss es die Interessen des Vermieters daran, die Wohnung zurückzubekommen, mit den Interessen des Mieters und der Allgemeinheit an der Vermeidung von Obdachlosigkeit abwägen.

Welche Nachweise muss der Mieter für eine Verlängerung der Räumungsfrist bringen

Ein ganz entscheidender Gesichtspunkt ist, wie der örtliche Wohnungsmarkt aussieht und welche Bemühungen der Mieter nachweisen kann, doch Ersatzwohnraum zu finden.

  • Der Mieter, der in dieser Lage ist, muss sich rechtzeitig und intensiv um eine andere Wohnung bemühen, und das muss er dem Gericht auch im Einzelnen nachweisen und belegen.

Bleibt die Suche trotzdem erfolglos, kann es für die Entscheidung des Gerichts auch darauf ankommen, ob der betreffende Mieter es nach seinen persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisssen schwerer als andere Mieter hat, eine Wohnung zu finden.

Und das Gericht kann auch berücksichtigen, ob in dem betreffenden Gebiet überhaupt eine realistische Chance besteht, eine Mietwohnung zu angemessenen Bedingungen zu finden.

 


Redaktion


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