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Schönheitsreparaturen machen - war die Wohnung bei Einzug renoviert?

Die Ãœbertragung der laufenden Schönheitsreparaturen auf Mieter ist nur wirksam, wenn die Wohnung zum Einzug, bei Beginn des Mietvertrags renoviert übergeben wurde. Wie ist das Merkmal der Ãœbergabe einer renovierten Wohnung festzustellen, gerade dann, wenn Gebrauchsspuren vorhanden sind bzw. die Wohnung nur teilweise renoviert war?

Wann ist eine Mietwohnung vom Vermieter renoviert übergeben worden?

Ãœber diese Frage bestehen oft Meinungsverschiedenheiten zwischen Mieter und Vermieter

Hat ein Mieter die Wohnung "renoviert" erhalten, wenn sie nicht frisch gestrichen wurde, sondern Gebrauchsspuren vom Vormieter aufweist, z.B. Lackabplatzungen an den Fensterrahmen?

Ãœbergabe einer Wohnung mit Gebrauchsspuren des Vormieters - Wohnung ist nicht renoviert

Ist die Ãœbergabe der Wohnung mit Gebrauchsspuren erfolgt, dann ist in einem solchen Fall ist das Merkmal "renoviert" nicht gegeben und der Mieter ist nicht verpflichtet, zu renovieren, da er keine renovierte Wohnung bekommen hat. 

Auch eine schlampige Renovierung, bei der z.B. erkennbar nicht deckend gestrichen wurde oder farbige Anstriche vorhanden waren, kennzeichnen eine unrenovierte oder teilweise unrenovierte Wohnung.

  • Die Ausführung von Schönheitsreparaturen ist dann die Aufgabe des Vermieters.

Schönheitsreparaturen bei einer zum Einzug nur teilweise renovierten Wohnung

Die Rechtsprechung will vermeiden, dass der Mieter eine nur teilweise renovierte Wohnung übernimmt und ihm dann die Renovierung nicht nur von Abnutzungen auferlegt wird, die in seine Mietvertragszeit fallen, sondern er darüber hinausgehend auch schon bei Einzug vorhandene Gebrauchsspuren beseitigen soll.
Deshalb muss die Wohnung bei Ãœbergabe an den Mieter in einem ordentlich renovierten Zustand sein. Weitere Hinweise zu diesem Thema:
Neue Mietwohnung - von Anfang an Mängel, Schäden vorhanden 

Mieter müssen die unrenovierte Übergabe der Mietwohnung beweisen können

Allerdings müssen Mieter den Zustand der Wohnung zu Beginn des Mietvertrags beweisen. Es reicht nicht zu behaupten, dass die Wohnung gar nicht oder überwiegend nicht renoviert war.
Wohnung nicht renoviert übernommen - wie als Mieter beweisen? 

Hinweis


Die Vereinbarung zu den Schönheitsreparaturen im Mietvertrag kann unwirksam sein. Deshalb kann auch aus diesem Grund die Ausführung entfallen:
Schönheitsreparaturen - unwirksame Regelungen im Mietvertrag 

Schönheitsreparaturen - Pflicht zur Renovierung beim Vermieter?

Michael Busch, Rechtsanwalt
10963 Berlin
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