Modernisierungsmieterhöhung - gesparte Instandsetzung bei Fenstern

Eine Mieterhöhungserklärung wegen durchgeführter Modernisierungsmaßnahmen ist unwirksam, wenn darin der ersparte fällige Instandsetzungsaufwand bzw. gesparte Reparaturen - zum Beispiel für eine Fenstermodernisierung - bei der Modernisierungsmieterhöhung nicht berücksichtigt, beziffert ist.

Modernisierung - Mieterhöhung bei Austausch älterer, reparaturbedürftiger Fenster geringer 

Hat der Vermieter bei der Fenstermodernisierung Instandsetzungskosten erspart, muss sich der Mieter – nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes – in der Modernisierungsmieterhöhungserklärung ein ungefähres Bild von der Größenordnung des berücksichtigten Instandsetzungsaufwands machen können.

• Die Angabe einer Kostenquote oder eine Schätzung genügen.

BGH: Abzug ersparter Instandsetzungskosten

In der Modernisierungsmieterhöhung sind keine Angaben zu ersparten Instandsetzungskosten

Fehlen in der Mieterhöhungserklärung jegliche Zahlenangaben zu den ersparten Kosten der Instandsetzung, so ist diese Mieterhöhung unwirksam.

• Erst nach Zugang einer korrigierten Mieterhöhung wird der richtige Modernisierungszuschlag zukünftig - nicht jedoch rückwirkend - fällig.

• Das Zahlenwerk des Vermieters zum ersparten Erhaltungsaufwand ist für den Mieter nicht bindend. Erscheint der abgezogene Instandsetzungsaufwand als zu gering, kann der Mieter die Angaben des Vermieters bestreiten.

Berechnung der Mieterhöhung wegen Umlage von Modernisierungskosten

Modernisierungsmaßnahme Fenster - Zustand alter Fenster aufnehmen, dokumentieren