Modernisierungsmieterhöhung - gesparte Instandsetzung bei Fenstern

Eine Modernisierungsmieterhöhung wegen neuer Fenster ist unwirksam, wenn der Vermieter einen durch die Modernisierung ersparten Instandsetzungsaufwand, gesparte Reparaturen bei der Modernisierungsmieterhöhung nicht zu Gunsten der Mieter als Abzug berücksichtigt, beziffert.

Modernisierung - Mieterhöhung bei Austausch älterer, reparaturbedürftiger Fenster geringer 

Hat der Vermieter bei der Fenstermodernisierung Instandsetzungskosten erspart, weil Reparaturen nicht durchgeführt wurden, muss sich der Mieter – nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes – in der Modernisierungsmieterhöhungserklärung ein ungefähres Bild von der Größenordnung des vom Vermieter berücksichtigten Instandsetzungsaufwands machen können.

• Die Angabe einer Kostenquote oder eine Schätzung genügen.
  BGH: Abzug ersparter Instandsetzungskosten.

In der Modernisierungsmieterhöhung sind keine Angaben zu ersparten Instandsetzungskosten

Fehlen in der Mieterhöhungserklärung jegliche Angaben zu den ersparten Kosten der Instandsetzung, so ist diese Mieterhöhung unwirksam.

• Erst nach Zugang einer korrigierten Mieterhöhung wird der richtige Modernisierungszuschlag zukünftig - aber nicht rückwirkend - fällig.
• Das Zahlenwerk des Vermieters zum ersparten Erhaltungsaufwand ist für den Mieter nicht bindend. Erscheint der abgezogene Instandsetzungsaufwand als zu gering, kann der Mieter die Angaben des Vermieters bestreiten.
  ​​​​​​​Berechnung der Mieterhöhung wegen Umlage von Modernisierungskosten.

Modernisierungsmieterhöhung für neue Fenster - Kein Abzug von Kosten für Instandsetzung

Oft handelt es sich um hohe Kosten, die für die Reparatur vorhandener Fenster entstehen und die Vermieter, wenn die Instandsetzung nicht erfolgt ist, die Wohnung neue Fenster bekommen hat, als Abzug bei der Modernisierungserhöhung berücksichtigen müssen.

• Im Einzelfall können Mieter eine deutliche Reduzierung des Modernisierungszuschlages für die Fenstererneuerung mit rechtlicher und fachmännischer Hilfe erreichen, wenn ein schlechter Zustand der alten Fenster gut dokumentiert ist, bewiesen werden kann.
  Lässt sich z.B. ein Blatt Papier, welches in den geschlossenen Fensterrahmen eingelegt wurde, durchziehen, so ist das Fenster an dieser Stelle undicht.
  

Modernisierungsmaßnahme Fenster - Zustand alter Fenster aufnehmen, dokumentieren