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Schönheitsreparaturen - Einbaumöbel lackieren, streichen

Im Mietvertrag befindet sich eine Regelung, wonach der Mieter die Schönheitsreparaturen durchführen und dabei auch die Einbaumöbel in der Wohnung streichen muss. 

Kann eine solche AGB-Klausel den Mieter tatsächlich zu solchen Arbeiten verpflichten?

Schönheitsreparaturen - Streichen von Einbauschränken, Einbaumöbeln ist vereinbart

Das Landgericht Berlin hat entschieden, dass eine solche Schönheitsreparaturklausel unwirksam ist. 
Urteil: Schönheitsreparaturen in Wohnung - Einbaumöbel streichen 

Streichen von Einbaumöbeln gehört nicht zu den Schönheitsreparaturen

Das Streichen von Einbaumöbeln ist nicht in dem Katalog des § 28 Abs. 4 S. 3 der Zweiten Berechnungsverordnung enthalten (dort findet sich eine Auflistung derjenigen Arbeiten, die als Schönheitsreparaturen gelten.
Schönheitsreparaturen, Umfang - was sollen Mieter alles renovieren? 

Unwirksame Formularklausel führt zur Unwirksamkeit der Regelung zu Schönheitsreparaturen

Das Gericht hielt dadurch die Klausel zur gesamten Renovierungsregelung für unwirksam - die Verpflichtung des Mieters zur Renovierung war unwirksam,

  • da die Klausel den Mieter ein Übermaß an Reparaturpflichten aufbürdet. 

Unwirksamkeit einer Formularklausel zu Schönheitsreparaturen - keine Renovierung zu machen

Die Folge aus dem Urteil: 

  • Wegen der Unwirksamkeit der Klausel musste der Mieter überhaupt keine Renovierungsarbeiten, Schönheitsreparaturen in der Wohnung durchführen. 

Redaktion


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