Schönheitsreparaturen Mietwohnung - Prüfung der Regelung, Klausel

Für Mieter ist es wichtig zu wissen, ob man zur Ausführung von Schönheitsreparaturen, Renovierungen der Wohnung im Rahmen des Mietvertrags verpflichtet ist - dies ist nicht einfach festzustellen, zu vieles ist bei der Prüfung einer Renovierungsklausel zu beachten. Die Prüfung sollte daher von einem Anwalt vorgenommen werden.

Mietwohnung wurde nicht renoviert oder in Teilen unrenoviert dem Mieter übergeben 

Ist dem Mieter eine nicht vollständig renovierte Wohnung übergeben worden, und hat er dafür auch keine angemessene Ausgleichszahlung oder Entschädigung erhalten, dann müssen Mieter nicht renovieren.

BGH: Keine Renovierungspflicht nach Einzug in unrenovierte Wohnung

Ist die Vereinbarung über Schönheitsreparaturen im Mietvertrag wirksam?

Wurde die Wohnung renoviert übergeben, oder eine angemessene Entschädigung gezahlt, dann bleibt zu prüfen, ob der Mieter überhaupt eine Vertragspflicht hat, zu renovieren.

Dies zu beurteilen sollte anhand des Mietvertrages fachkundig geprüft werden, bei einer Mieterberatung, bei einem Anwalt. 

Bundesgerichtshof - viele Vertragsklauseln zur Renovierung der Mietwohnung sind unwirksam

Der Bundesgerichtshof hat zahlreiche Formular-Vertragsklauseln geprüft und Entscheidungen darüber getroffen, welche Klauseln wirksam, und welche unwirksam sind. 

• Achtung:
  Manchmal kann das Zusammentreffen mehrerer Klauseln, die einzeln vielleicht noch akzeptabel wären, zur Unwirksamkeit der gesamten mietvertraglichen Regelung führen:
  Mietvertrag - AGB-Klauseln können in der Summierung unwirksam sein  
• Findet sich im Mietvertrag keine wirksame Ãœbertragung der Verpflichtungen auf den Mieter, dann bleibt der Vermieter verpflichtet, zu renovieren. 

Abgeltungsklausel für Schönheitsreparaturen zur Renovierung im Mietvertrag vereinbart

In manchen Mietverträgen ist auch eine „Abgeltungsklausel“ enthalten, wonach die Mietpartei bei Rückgabe der Wohnung in unrenoviertem Zustand Geldbeträge an den Vermieter zahlen soll.

Nachträgliche Vereinbarung zur Ausführung von Schönheitsreparaturen mit Vermieter

Selbstverständlich kann auch nachträglich eine Vereinbarung zwischen den Vertragsparteien geschlossen werden. 

Hierbei ist aber besondere Vorsicht geboten. Nehmen Sie unbedingt fachlichen Rat in Anspruch, bevor, Sie eine solche Vereinbarung abschließen.

Schönheitsreparaturen in der Mietwohnung sind auszuführen - was ist wie zu renovieren?

Wenn die Prüfung ergibt, dass die Ãœbertragung wirksam ist, dann geht es darum, was zu renovieren ist und wie die verschiedenen Renovierungsarbeiten ausgeführt werden müssen. 

Es empfiehlt sich, selbst eine Bestandsaufnahme zu machen, welche Arbeiten erforderlich sind: Schönheitsreparaturen, Umfang - was sollen Mieter alles renovieren? 

• Im Rahmen einer Vorabnahme mit dem Vermieter kann es, bei einer Verpflichtung zur Ausführung, sinnvoll sein, die Renovierungsarbeiten zu besprechen, ggf. zu vereinbaren: 
  ​​​​​​​Vorabnahme für Mietwohnung - Vorbereitung Wohnungsrückgabe