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Modernisierungsmieterhöhung bei Staffelmietvertrag möglich? 

Im Mietvertrag der Wohnung ist eine Staffelmiete vereinbart. Der Vermieter macht  Modernisierungsmaßnahmen. Kann bei einem Staffelmietvertrag wegen der Modernisierung eine Modernisierungsmieterhöhung erfolgen?

Mieterhöhung wegen Modernisierung, wenn eine Staffelmiete vereinbart ist

Der Grundgedanke für eine Staffelmietvereinbarung ist der, dass Mieter und Vermieter für einen gewissen Zeitraum Planungssicherheit haben wollen:

Beide wissen verbindlich, um welchen Betrag die Miete für die Wohnung wann steigt.

  • Das Gesetz regelt deshalb in § 557a Abs.2 BGB, dass während der Laufzeit der Staffelmiete eine sonstige Mieterhöhung nur zulässig ist, wenn sich die Betriebskosten verändern.
  • Das bedeutet, dass während der Laufzeit der Staffelmietvereinbarung keine sonstigen Mieterhöhungen möglich sind, auch nicht wegen einer durchgeführten Modernisierung.

Mieterhöhung wegen Modernisierung - nach Auslaufen, Ende der Staffelmietvereinbarung

Ein Vermieter kann auf den Gedanken kommen, er könne wegen der erfolgten Modernisierung die Mieterhöhung nach dem Ende der Staffelmietvereinbarung nachholen, dem Mieter eine Modernisierungsmieterhöhung schicken.

Urteil zu Modernisierungszuschlag und Staffelmietvereinbarung für Mietwohnung

Über einen solchen Fall hatte das Landgericht Berlin zu befinden und urteilte: 

Vermieter bleibt an Staffelmietvereinbarung gebunden

Der Vermieter ist auf Grund der Staffelmietvereinbarung an seine Entscheidung gebunden, er kann die Modernisierungskosten auch nicht später auf den Mieter umlegen, auch nachdem die Staffelmietvereinbarung ausgelaufen ist und der Mietvertrag fortgesetzt wird.

Dem Vermieter steht es frei, ob er eine Staffelmiete vereinbart, oder ob er sich die gesetzlichen Möglichkeiten offen hält und keine Staffelmiete vereinbart, um dann z.B. auch im Falle einer Modernisierung die Miete zu erhöhen.



Redaktion


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