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Renovierung, Schönheitsreparaturen - Vereinbarung im Mietvertrag

Wenn Sie wissen wollen, ob Sie zu Renovierungen oder Zahlungen verpflichtet sind, müssen Sie Ihren Mietvertrag prüfen, besser fachkundig prüfen lassen:

Im Einzelnen kommt es häufig darauf an, ob Vereinbarungen über Renovierung/ Schönheitsreparaturen „individuell“, also in Ihrem Einzelfall ausgehandelt und vereinbart wurden, oder durch Formularklauseln (AGB).

Bundesgerichtshof hat viele Vertragsklauseln zur Renovierung für unwirksam erklärt

Der Bundesgerichtshof hat zahlreiche Formular-Vertragsklauseln geprüft und Entscheidungen getroffen, welche Klauseln wirksam, und welche unwirksam sind. 

  • Achtung: Manchmal kann auch das Zusammentreffen mehrerer Klauseln, die einzeln vielleicht noch akzeptabel wären, zur Unwirksamkeit der mietvertraglichen Regelung führen. 

Es geht zunächst darum, ob der Mieter überhaupt eine Vertragspflicht hat, zu renovieren, und wenn ja: wie die verschiedenen Renovierungsarbeiten ausgeführt werden müssen. 

Sinnvoll ist es dann, frühzeitig selbst eine Bestandsaufnahme zu machen, welche Arbeiten erforderlich sind, z.B. mit Hilfe unserer Checkliste

  • Findet sich im Mietvertrag keine wirksame Übertragung der Verpflichtungen auf den Mieter, dann bleibt der Vermieter verpflichtet (und berechtigt), zu renovieren. 

Wenn die Wohnung nicht renoviert oder in Teilen unrenoviert dem Mieter übergeben wurde

Ist dem Mieter eine nicht vollständig renovierte Wohnung übergeben worden, und hat er dafür auch keine angemessene Ausgleichszahlung, Entschädigung erhalten, dann muss der Mieter nicht renovieren.

Abgeltungsklausel zur Renovierung im Mietvertrag vereinbart

In manchen Mietverträgen ist auch eine „Abgeltungsklausel“ enthalten, wonach die Mietpartei bei Rückgabe der Wohnung in unrenoviertem Zustand Geldbeträge an den Vermieter zahlen soll.

Selbstverständlich kann auch nachträglich eine Vereinbarung zwischen den Vertragsparteien geschlossen werden über die Renovierung. Hierbei ist aber besondere Vorsicht geboten. Nehmen Sie unbedingt fachlichen Rat in Anspruch, bevor, Sie eine solche Vereinbarung abschließen.

Hinweis
Wenn Sie vor dem 3.10.1990 auf dem Gebiet der ehemaligen DDR einen Mietvertrag geschlossen haben, finden Sie dort anstatt Schönheitsreparaturen den ähnlichen Begriff "malermäßige Instandsetzung".

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