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Prüfung der Regelung zu Schönheitsreparaturen der Mietwohnung

Für Mieter ist es wichtig zu wissen, ob man gemäß des Mietvertrags tatsächlich zur Ausführung von Schönheitsreparaturen in der Wohnung verpflichtet ist und die Prüfung der Regelung bzw. Klausel sollte von einem Anwalt vorgenommen werden.

Prüfung der mietvertraglichen Regelung über Schönheitsreparaturen der Wohnung

Ob Regelungen zu den Schönheitsreparaturen wirksam sind, ist nicht einfach festzustellen, zu vieles ist bei der Prüfung einer Renovierungsklausel zu beachten.

Bundesgerichtshof - viele Vertragsklauseln zur Renovierung der Mietwohnung sind unwirksam

Der Bundesgerichtshof hat zahlreiche Formular-Vertragsklauseln geprüft und Entscheidungen darüber getroffen, welche Klauseln wirksam, und welche unwirksam sind. 

Abgeltungsklausel für Schönheitsreparaturen zur Renovierung im Mietvertrag vereinbart

In manchen Mietverträgen ist eine „Abgeltungsklausel“ enthalten, wonach die Mietpartei bei Rückgabe einer nicht renovierten Wohnung Geldbeträge an den Vermieter zahlen soll.

Mietwohnung wurde nicht renoviert oder in Teilen unrenoviert dem Mieter übergeben 

Ist dem Mieter eine nicht vollständig renovierte Wohnung übergeben worden, und hat er dafür keine angemessene Ausgleichszahlung oder Entschädigung erhalten, dann müssen Mieter nicht renovieren.

BGH:
Keine Renovierungspflicht nach Einzug in unrenovierte Wohnung

Wurde die Wohnung renoviert übergeben, oder wurde eine angemessene Entschädigung für den Einzug in eine unrenovierte Wohnung gezahlt, dann bleibt trotzdem zu prüfen, ob für Mieter eine Vertragspflicht besteht, zu renovieren.

Dies zu beurteilen sollte anhand des Mietvertrages fachkundig geprüft werden, bei einer Mieterberatung, bei einem Anwalt. 

Schönheitsreparaturen in der Mietwohnung sind auszuführen - was ist wie zu renovieren?

Wenn die Prüfung ergibt, dass die Übertragung wirksam ist, dann geht es darum, was zu renovieren ist und wie die verschiedenen Renovierungsarbeiten ausgeführt werden müssen

Es empfiehlt sich, selbst eine Bestandsaufnahme zu machen, welche Arbeiten erforderlich sind: Schönheitsreparaturen, Umfang - was sollen Mieter alles renovieren? 

Hinweis


Wenn Sie vor dem 3.10.1990 auf dem Gebiet der ehemaligen DDR einen Mietvertrag geschlossen haben, finden Sie dort anstatt Schönheitsreparaturen den ähnlichen Begriff "malermäßige Instandsetzung".



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