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Renovierung, Schönheitsreparaturen Mietwohnung - Streit mit Vermieter

Nach dem Gesetz muss der Vermieter die Wohnung instand gesetzt und gebrauchsfertig renoviert dem Mieter übergeben, er muss sie auch während der Mietzeit in diesem Zustand erhalten.

Fast alle Mietverträge regeln, dass Schönheitsreparaturen vom Mieter auszuführen sind

Entgegen der gesetzlichen Regelung (siehe § 535 Abs. 1 Satz 2 BGB) ist in den meisten Mietverträgen geregelt, dass Mieter zur Renovierung, zur Ausführung der Schönheitsreparaturen in ihrer Mietwohnung verpflichtet sind. 

Ob tatsächlich auf Grund der Vereinbarung im Mietvertrag oder wegen dem Vorhandensein besonderer Umstände für Mieter die Pflicht zur Renovierung, für die Ausführung der Schönheitsreparaturen besteht, führt häufig zu Streitigkeiten, besonders am Ende eines Mietverhältnisses:
Ende Mietvertrag, Schönheitsreparaturen - muss renoviert werden? 

Ende des Mietvertrags der Mietwohnung - sind Schönheitsreparaturen auszuführen?

Am Ende des Mietverhältnisses hat der Vermieter z.B. in folgenden Fällen keinen Anspruch darauf, dass Mieter Renovierungen (Schönheitsreparaturen) ausführen:

Mietwohnung wurde nicht renoviert oder in Teilen unrenoviert dem Mieter übergeben 

Ist dem Mieter eine unrenovierte Wohnung übergeben worden, und haben Mieter dafür keine angemessene Ausgleichszahlung oder Entschädigung erhalten, dann müssen Mieter nicht renovieren:
Keine Schönheitsreparaturen bei Anmietung unrenovierter Wohnung  

BGH:
Keine Renovierungspflicht nach Einzug in unrenovierte Wohnung

  • Wurde die Wohnung in Teilen nicht renoviert übergeben, so kann auch deshalb die Renovierungspflicht, auch wenn die Vereinbarung im Vertrag wirksam ist, entfallen.
    Dies zu beurteilen ist nicht einfach und sollte, mit Vorlage des Mietvertrages, fachkundig geprüft werden, bei einer Mieterberatung, bei einem Anwalt.

Vereinbarungen zu Schönheitsreparaturen im Mietvertrag - gültig oder nicht gültig?

Im Mietvertrag enthaltene Regelungen zur Ausführung von Schönheitsreparaturen sollten Mieter überprüfen lassen: 
Schönheitsreparaturen Mietwohnung - Prüfung der Regelung im Mietvertrag 

Vereinbarung zu Schönheitsreparaturen - Individualvereinbarung im Mietvertrag?

Argumentiert der Vermieter, es handele sich bei der Vereinbarung zu den Schönheitsreparaturen um eine Individualvereinbarung, dann sollten Sie wissen, dass es sehr selten wirksame Individualvereinbarungen zwischen Mieter und Vermieter gibt.

Hinweis


Vereinbarung zu Schönheitsreparaturen im Mietvertrag - eine von mehreren Klauseln ist unwirksam

  • Das Zusammenwirken mehrerer Klauseln im Zusammenhang mit der Ausführung von Schönheitsreparaturen durch Mieter kann zur Unwirksamkeit führen: 
    ​​​​​​​Mietvertrag - AGB-Klauseln können in der Summierung unwirksam sein 
  • Wird die Unwirksamkeit der Regelung im Rahmen einer fachlichen Überprüfung festgestellt, so kann es ebenfalls sein, dass Schönheitsreparaturen vom Mieter nicht ausgeführt werden müssen.

Was interessiert Sie zum Thema Schönheitsreparaturen, in welcher Situation befinden Sie sich:

Arbeiten für die Ausführung von Schönheitsreparaturen in der Mietwohnung

Vielleicht interessieren Sie sich dafür, welche Arbeiten an bestimmten Bauteilen überhaupt zu Renovierungspflicht, zur Ausführung von Schönheitsreparaturen gehören:
Umfang von Schönheitsreparaturen - was ist zu renovieren? 



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